— 145 —
über 100 bis 250 Gramm einschließlich. . . 10 Pf.
= 250 = 500 - - . .... 20 -2
= 500 Gramm bis 1 Kilogramm einschließlich 30
Vorstehende Abänderung tritt mit dem 1. Juni 1890 in Kraft.
Berlin, den 23. Mai 1890.
Der Reichskanzler.
In Vertretung: von Stephan.
4. Zoll= und Stener-Wesen.
Der bisher zur Zusammensetzung des allgemeinen Branntwein-Denaturirungsmittels ermächtigte Fabrik-
besitzer Dr. Schuchardt in Görlitz (vgl. Central-Blatt 1888, Seite 1) hat die Herstellung des fraglichen
Denaturirungsmittels eingestellt.
5. Justi z-Wesen.
Das Verzeichniß derjenigen Kassen, an welche nach der vom Bundesrath unter dem 23. April 1880
beschlossenen Anweisung Ersuchen um Einziehung von Gerichtskosten zu richten sind (Central-Blatt für das
Deutsche Reich von 1885 S. 79 fg.), wird in Folge der Errichtung eines Amtsgerichts Gengenbach
vom 9. September v. Is. ab dahin ergänzt, daß Seite 95 hinter den auf das Amtsgericht Gemünden
bezüglichen Angaben einzuschalten ist:
Für d Bezirk des Gehört zum
ür den Bezirk de —— --,. . .»
« t betr. Kasse resp. Behörde.
Amtsgerichts In dem Staate Landgericht Oberlandes- se resp h
gericht
Zr -Ei 8
Gengenbach Baden Offenburg Karlsruhe Großh. Ober-Einnehmerei
6 Offenburg.
6. Polizei-Wesen.
Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiete.
* Name und Stand Alter und Heimath Behoͤrde, welche die Datum
— — Grund Ausweisung des
7 der Bestrafung. Ausweisunge-
7 der Ausgewiesenen. r Bestrafung beschlossen hat. bsschusses
. 2. 3. 4. l 5. 6.
Auf Grund des 8. 362 des Strafgesetzbuchs:
1.| Andreas Barkert, sgeboren am 5. September 1828 zu Part- Landstreichen und Königlich preußischer Re-/17. Mai d. J
Tagelöhner, schendorf. Bezirk Neutitschein, Mähren, Betteln, gierungspräsident zu
ortsangehörig ebendaselbst, Breslau, # 4
2. Andreas Zawicki, geboren im Jahre 1862 zu Dombrowo, Landstreichen, Königlich preußischer Re.18. März d. J.
Arbeiter,. Kreis Nieszawa, Rußland. - -Jerunbgsprasident zu
Bromberg,
27*