Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Achtzehnter Jahrgang. 1890. (18)

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zusammenzurechnen  und  auf  den  Malzverbrauch  des  Restes  des  Jahres  jener  Steuersatz
  in  Amvendung  zu  bringen,  der  sich  unter  Berücksichtigung  dieser  Gesammtmenge
ergibt,  der  also  anzuwenden  gewesen  wäre,  wenn  die  Vereinigung  bereits  mit  Beginn
des  Jahres  stattgehabt  hätte.  Dementsprechend  ist  sodann  auch  die  betreffende  Betriebsstätte
  in  derjenigen  Abtheilung  des  Brauerei-Verzeichnisses  vorzutragen,  in  welche
sie  mit  Rücksicht  auf  den  erwähnten  Gesammtmalzverbrauch  einzustellen  ist.

In  gleicher  Weise  ist  zu  verfahren,  wenn  eine  derartige  Vereinigung  bereits  im
Jahre  1889  stattgefunden  haben  sollte;  auch  hierüber  ist  zu  dem  gleichen  Zwecke,
wie  oben  unter  b  Abs.  2  angeordnet  wurde,  mit  dem  Besitzveränderungs-Protokolle
für  das  IV.  Quartal  1889  dem  k.  Hauptzollamte  besonders  Kenntniß  zu  geben,  soferne
  nicht  etwa  die  fragliche  Aenderung  schon  bei  Aufertigung  des  Brauerei-Verzeichnisses
  geeignet  berücksichtigt  wurde
Bei  Kommun=  und  sonstigen  gemeinsamen  Brauereien  ist  in  Ansehung  des  Steuersatzes
  nicht  die  in  der  Brauerei  insgesammt  verbrauchte  Malzmenge,  sondern  jene
Menge  entscheidend,  welche  der  einzelne  Betriebsberechtigte  zur  Bierbereitung  verwendet.

Wenn  im  Laufe  eines  Kalenderjahres  durch  Umwandlung  einer  Privatbrauerei  in
eine  Aktienbrauerei,  durch  Verkauf,  Erbschaft  u.  s.  w.  ein  Wechsel  in  der  Person  des
Betriebsberechtigten  eintritt,  so  hat  der  neue  Erwerber  für  den  Malzverbrauch  des
übrigen  Theiles  des  Jahres  denjenigen  Steuersatz  zu  entrichten,  welchen  der  Vorbesitzer
  hätte  entrichten  müssen,  wenn  er  den  Betrieb  fortgesetzt  haben  würde.  In
solchen  Fällen  ist  daher  der  betreffende  Vortrag  im  Brauerei-Verzeichnisse  lediglich

nach  Ziff.  5  der  Anleitung  zur  Führung  des  letzteren  entsprechend  zu  berichtigen.

Auch  hierüber  ist,  wenn  ein  derartiger  Personenwechsel  im  Jahre  1889  eingetreten
  sein  sollte,  zu  dem  gleichen  Zwecke  und  unter  derselben  Voraussetzung,  wie
oben  zu  b  Abs.  2  und  c  Abs.  2  angegeben  wurde,  dem  k.  Hauptzollamte  bei  Vorlage
der  Besitzveränderungs-Protokolle  für  das  IV.  Quartal  1889  besondere  Anzeige  zu
erstatten.  Dasselbe  hat  zu  geschehen,  wenn  der  Betrieb  einer  Brauerei  r2c.  aus  irgend
welcher  Ursache  im  Jahre  1889  gänzlich  eingestellt  wurde.

s)  Betreibt  der  Inhaber  einer  Braunbierbrauerei  zugleich  eine  Weißbierbrauerei  oder  Essigsiederei,

  so  ist  jedes  dieser  Geschäfte  hinsichtlich  des  Steuersatzes  und  der  Eintragung