Metadata : Blätter für Rechtsanwendung. I. Band. (1)

Von  der  Proceßübernahme.  205

es,  in  welcher  sie  sich  zur  Streitgenossenschaft  die
Hand  bieten  können,  mag  gleich  —  abgesehen  von
diesem  processualischen  Verhältnisse  —  unter  ihnen
selbst  über  die  in  Frage  befindlichen  Rechte  oder
Verbindlichkeiten  ein  Konflikt  bestehen  .

Praktische  Bemerkungen  aus  dem  Gebiete
des  Civil-Proacesses.

XXVIII.

Zur  Lehre  von  der  Prorelsübernahme  ½).

Wenn  gleich  der  Regel  nach  keine  Parthie
zwangspflichtig  ist,  sich  den  Austritt  des  ursprünglichen
  Gegners  und  das  Aufdringen  eines  neuen
gefallen  zu  lassen:),  so  kann  doch  dieß  nicht  wohl
Anwendung  finden  auf  den  Fall,  wenn  der  Verpächter
  den  von  dem  Bächter  zur  Aufrechthaltung
einer  Gerechtsame  des  Pachtgutes  erhobenen  Proceß
  übernimmt.  Der  Pächter  hatte  hier  nur  als
Stellvertreter  des  Verpächters,  als  seines  Principals,
  gehandelt.  Stellvertreter  und  Principal  können
  im  Verhältnisse  zu  der  andern  Parthei  als
eine  Person  betrachtet  werden;  der  Fall  einer  Nachfolge
  ist  gar  nicht  gegeben,  und  man  kann  daher
nicht  sagen,  daß  dem  Beklagten  ein  neuer  Gegner
aufgedrungen  worden  sei.

")  Martin  a.  a.  O.  S.  171  ff.

1)  Aus  einem  Erkenntnisse  des  Würzburger  Spruch-Collegiums
  v.  1.  Dez.  1835  (v.  Stein  gegen  Hübsch).

2)  Mittermaier  A.  f.  civ.  Pr.  III.  S.  425.  Gensler
Kom.  zu  Martin  II.  S.  208.