Central-Blatt
f ür das
Deutsche Reich.
Herausgegeben
im
Reichsamt des Innern.
Zu beziehen durch alle Postanstalten und Buchhandlungen.
XIX. Jahrgang. Berlin, Freitag, den 2. Januar 1891. Nr 1.
2. Konsulat-Wesen: Todesfall; — Exequatur-Ertheilung 1
3. Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem
Reichsgebiet.....w . 2
Inhalt: 1. Zoll. und Steuer-Wesen: Ergänzung des
Schiffsbau--Regulativs.. . .... Seite 1
1. Zoll= und Steuer-Wesen.
Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 11. Dezember d. Js. beschlossen, eiserne Fischnetzbügel in
die Nachweisung der zu den gewöhnlichen Schiffsutensilien zu rechnenden Inventarienstücke — Anl. E 1
zu den Normatiobestimmungen für die Hafen-Regulative (Central-Blatt, Jahrgang 1888 Seite 761 ff.) —
und zwar als Bootsmannsgut unter Titel VII daselbst aufzunehmen und dadurch das Verzeichniß
Anl. Al zum Schiffsbau-Regulativ vom 17. Juli 1889 (Central-Blatt Seite 431 ff.) zu ergänzen.
Berlin, den 29. Dezember 1890.
Der Reichskanzler.
I n Vertretung: Freiherr von Maltzahn.
2. Kon sulat Wese n.
Der Kaiserliche Konsul Luis Müller in Tarragona (Spanien) ist gestorben.
Dem zum niederländischen Konsul in Bremen ernannten Herrn Jan Michael Maria Geerligs ist das
Exequatur Namens des Reichs ertheilt worden.
