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3. Zoll= und Steuer-Wesen.
Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 22. d. Mts. beschlossen:
daß landwirthschaftliche Brennereien, welche im Betriebsjahr 1891/92 an Stelle von Kar-
toffeln ausnahmsweise Mais oder Dari verarbeiten, aus diesem Grunde nicht den Charakter
von Getreidebrennereien im Sinne des §. 2 des Branntweinsteuergesetzes vom 24. Juni 1887
annehmen und bei der nächsten Kontingentirung deshalb eine Kürzung ihres Kontingents
nicht erfahren sollen.
Berlin, den 28. Oktober 1891.
Der Reichskanzler.
In Vertretung: Freiherr von Maltzahn.
4. Kon sulat= Wesen.
Seine Majestät der Kaiser haben im Namen des Reichs den bisherigen Konsul in Kiew, Raffauf, zum
Konsul in Galatz zu ernennen geruht.
Namens des Reichs ist das Exequatur ertheilt worden
dem zum Kaiserlich russischen Konsul in Königsberg ernannten Staatsrath Nicolas Ladygensky,
dem zum Kaiserlich russischen Konsul mit dem Amtssitze in Bremen ernannten Kollegien-Assessor
Eugen Volborth
und
dem zum liberianischen Konsul in Hannover ernannten Herrn Hans Georg Hermann Wilms.
5. Polizei-Wesen.
Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiet.
* Name und Stand Alter und Heimath * Grun Behörde, welche die Datm
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. der Bestrafung. beschl t. ·
der Ausgewiesenen. eschlossen ha
J gewies beschlusses.
1. 2. l 3. 4. . 6.
Auf Grund des §. 362 des Strafgesetzbuchs:
1. Jakob Diwiwi, geboren am 10. Mai 1858 zu Marien- Landstreichen, Königlich preußischer Re.]16. Oktober
Schuhmachergeselle, berg, Gouvernement Samarow, Ruß- gierungspräsident zu d. J.
land, russischer Staatsangehöriger. Königsberg,
2. Johann Krause geboren und ortsangehörig zu Lupelle, desgleichen, Königlich preußischer Re.11. August
(Krauß), Zigeuner, Kreis Olmütz, Bezirk Hohenstadt, gierungspräsident zu d. J.
Künstler, Mähren, Frankfurt a. O.,
3. Ferdinand Neuber, geboren am 6. Mai 1860 zu Peters= desgleichen, Königlich preußischer Re- 14. Oktober
Müllergeselle, dorf, Bezirk Freiwaldau, Oesterreichisch gierungspräsident zu d. J.
Schlesien, Breslau,
4. Martin Suter, geboren am 14. Dezember 1857 zu Dörf-desgleichen, Kaiserlicher Bezirkspräsi-desgleichen.
Melker, lingen, Kanton Schaffhausen, Schweiz, dent zu Colmar,
schweizerischer Staatsangehöriger,
5. Karoline Weinlichetwa 50 Jahre alt, ortsangehörig zu desgleichen, Königlich preußischer Re-28. Juli d. J
unverehelicht, Lauterbach, Bezirk Leitomischl, Böhmen, gierungspräsident zu
— — Frankfurt a. O.,
Berlin, Carl Heymanns Verlag. — Gedruckt bei Julius Sittenfeld in Berlin.