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Central-Blatt
für das
Deutsche Reich.
Herausgegeben
Reichsamt des Innern
—.. —.
Zu beziehen durch alle Postanstalten und Buchhandlungen.
XIX. Jahrgang. Verlin, Freitag, den 20. März 1891. Nr..12.
3. Zoll= und Steuer-Wesen: Zollfreier Einlaß der von der
Inhalt: 1. Post, und Telegraphen-Wesen: Zutheilung von Ausstellung in Kingston zurückkommenden Güter; — Be-Helgoland
zum Bezirk der Ober-Postdirektion in Hamburg stellung eines Stations-Kontrolörs 57
Seite 55 4. Finanz-Wesen: Uebersicht über Einnahmen des Reichs
2. Eisenbahn-Wesen: Ergänzung und Abänderung der An- vom 1. April 1890 bis Ende Februar 189) 58
lage D zu §. 48 des Betriebs-Reglements für die Eisen. 5. Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem
bahnen Deutschlands.. .. . . .. 55 Reichsgebiet.. .... 59
1. Post= und Telegraphen-Wesen.
Auf Ihren Bericht vom 7. März genehmige Ich, daß vom 1. April 1891 ab die Insel Helgoland in
Bezug auf die Verwaltung des Post= und Telegraphenwesens dem Bezirk der Kaiserlichen Ober-Postdirektion
in Hamburg zugetheilt werde.
Berlin, den 7. März 1891.
Wilhelm.
An den Reichskanzler. v. Caprivi.
2. Eisenbahn-Wesen.
Bekanntmachung,
betreffend Ergänzung und Abäuderung der Anlage D zu §. 48 des Betriebs-Reglements für
# die Eisenbahnen Deutschlands.
Auf Grund des Artikels 45 der Reichsverfassung hat der Bundesrath in seiner heutigen Sitzung nachstehende
Ergänzungen und Abänderungen der Anlage D zu §. 48 des Betriebs-Reglements für die
Eisenbahnen Deutschlands beschlossen:
I. In der Bestimmung unter I1 Absatz 6 Ziffer 2 zweiter Absatz ist hinter dem ersten Satze folgende
Vorschrift einzuschalten:
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