Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zwanzigster Jahrgang. 1892. (20)

I.  Zuckerhaltige
  Fabrikate,
welche  nicht
unter  ständiger
  amtlicher
Ueberwachung
hergestellt
worden  sind.
1.  Bezeichnung
der  vergütungsfähigen

Fabrikate.

2.  Bedingunga

  für  die
ewährung
der  Vergütung.


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Anlage  D.

 

Bestimmungen
zur

Ausführung  des  8.  6  des  Gesetzes  vom  31.  Mai  1891,
die  Besteuerung  des  Zuckers  betreffend.

I.  Zu  Ziffer  1  des  S.  6.

§.  1.  Für  die  nachbezeichneten  Waaren,  nämlich:
A.  Chokolade;
B.  Konditorwaaren,  und  zwar:
a)  Karamellen  (Bonbons,  Boltjes)  mit  Ausnahme  der  Gummibonbons,
b)  Dragées  (überzuckerte  Samen  und  Kerne  unter  Zusatz  von  Mehlh),
Jc)  Naffinadezeltchen  (Zucker  mit  Zusatz  von  ätherischen  Oelen  oder  Farbstoffen),
d)  Schaumwaaren  (Gemenge  von  Zucker  mit  einem  Bindemittel,  wie  Eiweiß,  nebst
einer  Geschmacks=  oder  Heilmittelzuthat),
e)  Dessertbonbons  (Fondants,  Pralinés,  Chokoladebonbons  ec.  aus  Zucker  und  Einlagen
  von  Marmelade,  Früchten  oder  Chokolade),
f)  Marzipanmasse  und  Marzipanfabrikate  (Zucker  mit  zerquetschten  Mandeln),
8)  Cakes  und  ähnliche  Backwaaren,
b)  verzuckerte  Süd=  und  einheimische  Früchte,  glasirt  oder  kandirt;  in  Zuckerauflösungen
eingemachte  Früchte  (Marmelade,  Pasten,  Compots,  Gelées);
C.  zuckerhaltige  alkoholische  Flüssigkeiten,  als.
a)  versüßte  Spirituosen  (Liköre),
b)  mit  Alkohol  versetzte  und  mit  Zucker  eingekochte  Fruchtsäfte  (Fruchtsyrupe)  und
Fruchtbranntweine;
D.  sogenannten  flüssigen  Raffinadezucker,  welcher  nach  dem  der  Firma  Sachsenroeder  &
Gottfried  zu  Leipzig  patentirten  Verfahren  hergestellt  worden  ist,
und
E.  den  nach  dem  deutschen  Reichspatent  Nr.  35  487  hergestellten  und  als  sogenannter
"  „Fruchtzucker“  in  den  Handel  gebrachten  Invertzuckersyrup,  6  #
wird,  wenn  zu  ihrer  Herstellung  im  freien  Verkehr  befindlicher  Zucker  verwendet  worden  ist,  bei
der  Ausfuhr  oder  der  Niederlegung  in  öffentlichen  Niederlagen  oder  in  Privatniederlagen  unter
amtlichem  Mitverschluß  die  Zuckersteuer  für  den  verwendeten  Zucker  vergütet.  Z
§.  2.  Ein  Anspruch  auf  Steuervergütung  steht  nur  denjenigen  zu,  welche  die  Fabrikate
in  ihren  Fabriken  hergestellt  und  sich  vor  der  Herstellung  der  Steuerbehörde  gegenüber  schriftlich
verpflichtet  haben,  Honig  und,  soweit  dies  nachstehend  nicht  ausdrücklich  gestattet  ist,  auch  Stärkezucker
  nicht  zur  Bereitung  von  Fabrikaten  derjenigen  Art  zu  verwenden,  für  welche  sie  die  Vergütung
in  Anspruch  nehmen.
Die  Kontrole  darüber,  daß  der  übernommenen  Verpflichtung  entsprochen  wird,  ist  durch
Einsicht  der  Fabrikationsbücher  und  geeignete  Beaufsichtigung  des  Betriebs  nach  den  von  der
Direktivbehörde  zu  erlassenden  Vorschriften  auszuüben.
Fabrikanten,  welche  der  übernommenen  Verpflichtung  zuwider  Honig  und  Stärkezucker
kermennet  haben,  ist  die  Vergütung  der  Zuckersteuer  für  zuckerhaltige  Fabrikate  hinfort  zu
versagen.  .