Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zwanzigster Jahrgang. 1892. (20)

b)  Untersuchung
  der
Fabrikate  und
Feststellung
ihres  Zuckergehalts.


e)  Weitere  Abfertigung.



Abferti-MRegistet



5.  Lerechnung
der  Vergütung.


—  224  —

.Bezüglich-  derjenigen  Fabrikate,  für  welche  neben  der  Zurckersteuervergütung  auch  eine
Vergütung  an  Branntweinsteuer  beansprucht  wird,  sind  die  zu  letzterem  Zweck  erfolgten  amtlichen.
  Ermittelungen,  soweit  sie  auch  für  die  Zuckersteuervergütung  in  Betracht  kommen,  zu
benutzen.  «  "  ·
.-?-;.«:2§.·-’·8:·—5Djke::UnterfuchungderFabrikateundFeskktellungihresZuckergehaltserfolgtan
Grund  von  Mustern,  die  von  der  Abfertigungsstelle  unter  Mitwirkung  eines  Oberbeamten  und  Zu—
ziehung  des  Versenders  zu  entnehmen  sind.  Die  Untersuchung  geschieht  auf  Kosten  des  Versenders
durch  einen  seitens  der  obersten  Landes-Finanzbehörde  oder  auf  deren  Ermächtigung  seitens  der
Direktivbehörde  zur  Vornahme  solcher  Untersuchungen  bezeichneten  vereidigten  Chemiker  nach  Maßgabe
  der  Anweisung  in  Anlage  E.

Es  bleibt  der  obersten  Landes-Finanzbehörde  überlassen,  demnächst  die  Feststellung  des
Zuckergehalts  solcher  Waaren,  bei  denen  derselbe  zufolge  der  gesammelten  Erfahrungen  mit  Sicherheit
  durch  die  Polarisation  zu  bestimmen  ist,  einer  der  im  §.  2  der  Ausführungsbestimmungen
bezeichneten  Amtsstellen  zu  übertragen.  .

Die  Untersuchung  der  Waare  auf  den  Zuckergehalt  braucht  stets  nur  soweit  ausgedehnt  zu
werden,  daß  das  Vorhandensein  eines  der  Anmeldung  entsprechenden  Mindestgehalts  von  Zucker  in
der  Waare  nachgewiesen  wird.

6E.  9.  Bei  der  Entnahme  der  Muster  ist  die  größte  Sorgfalt  anzuwenden.  Von  jeder
Gattung  von  Waaren,  welche  unter  der  nämlichen  Benennung  und  mit  dem  nämlichen  Zuckergehalt
angemeldet  ist,  und  wenn  bezüglich  der  Gleichartigkeit  der  Waare  Zweifel  bestehen,  von  jedem  für
nicht  gleichartig  erachteten  Theile  der  Sendung,  nach  vorgängiger  Feststellung  des  Gewichts  dieses
Theiles,  muß  ein  Muster  von  mindestens  55  g  Gewicht  entnommen,  im  Beisein  des  Versenders
gehörig  verpackt  und  mit  amtlichem  Siegel  verschlossen  werden,  welchem  der  Versender  sein  eigenes
Siegel  beifügen  kann.

E  §.  10.  Bei  Abfertigung  von  Waaren  aus  Fabriken,  deren  Inhaber  das  Vertrauen  der
Steuerverwaltung  besitzen  und  sich  schriftlich  verpflichten,  unter  einer  bestimmten  Benennung  stets
nur  gleichartige  Waaren  von  einer  näher  anzugebenden  und  durch  Hinterlegung  von  Mustern  festzustellenden
  Beschaffenheit  mit  dem  nämlichen  Zuckergehalt  zur  Anmeldung  zu  bringen,  kann  mit
Genehmigung  der  obersten  Landes-Finanzbehörde,  nachdem  mindestens  zweimal  eine  vorschriftsmäßige
Untersuchung  von  Waarensendungen  der  bemusterten  Art  auf  den  Zuckergehalt  stattgefunden  und
ein  gegen  die  Anmeldung  nicht  zurückbleibendes  Ergebniß  geliefert  hat,  von  einer  regelmäßigen
Feststellung  des  Zückergehalts  der  Waaren  durch  amtliche  Untersuchung  abgesehen  und,  falls  sich
bei  der  Revision  keine  Abweichung  der  Waare  von  den  Mustern  ergiebt,  der  in  der  Anmeldung  angegebene
  Zuckergehalt  als  richtig  angenommen  und  der  weiteren  Behandlung  der  Anmeldung  zu
Grunde  gelegt  werden.  Die  Steuerstelle  ist  jedoch  verpflichtet,  auch  von  anscheinend  normalen
Waaren  ab  und  an  Proben  zu  entnehmen  und  auf  Kosten  der  Versender  untersuchen  zu  lassen.

§.11.  .  Auf  die  weitere  Abfertigung  finden  die  Vorschriften  in  den  §§.  61  bis  67  der
Ausführungsbestimmungen  mit  der  Maßgabe  sinngemäße  Anwendung,  daß  bei  der  Versendung  stets
Verschlußanlegung  oder  amtliche  Begleitung  zu  erfolgen  hat,  sowie  daß  das  Begleitschein-Erledigungsamt
  alsbald  nach  der  Erledigung  des  Begleitscheins  dem  Ausfertigungsamt  einen  besonderen
Erledigungsschein  (Einzel-Erledigungsschein)  nach  Muster  21  zu  übersenden  hat.

Der  Einzel-Erledigungsschein  kann  auch  im  Falle  einer  Beanstandung  der  Begleitscheinerledigung,
  auf  Antrag  des  Begleitschein-Extrahenten  oder  des  Empfängers  abgesandt  werden,  sofern  die
Beanstandung  sich  weder  auf  die  Gattung  und  die  Menge  der  Zuckerprodukte,  noch  auf  den  Nachweis
  der  Ausfuhr  oder  Niederlegung  bezieht  und  der  Antragsteller  für  die  etwaigen  Ansprüche  auf
Strafe  und  Kosten  Sicherheit  bestellt.

6.  12.  Ueber  die  Abfertigung  von  zuckerhaltigen  Fabrikaten  mit  dem  Anspruch  auf  Zuckersteuervergütung
  sind  von  den  Aemtern  Register  nach  Muster  22  (Ausfuhrvergütungs-Register)  zu  führen.
Inn  den  betreffenden  Abfertigungspapieren  sind  die  Nummern  des  Ausfuhrvergütungs-Registers
  zu  vermerken.

§Fr.  13  Bei  der  Ermittelung  des  der  Berechnung  der  Vergütung  zu  Grunde  zu  legenden
Zuckergewichts  ist  statt  des  ermittelten  Zuckergehalts  der  angemeldete  in  Rechnung  zu  stellen,  wenn
der  letztere  geringer  ist  als  der  erstere.