Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zwanzigster Jahrgang. 1892. (20)

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daß  seit  der  Denaturirung  eine  Veränderung  mit  demselben  (Ausscheidung  von  Zucker  2c.)
nicht  vorgenommen  worden  ist.  Der  betreffende  Zucker  ist  alsdann  wie  auf  Vorrath

denaturirter  zu  behandeln.

Der  betreffenden  Fabrik=  oder  Niederlage-Abmeldung  ist  ein  Bestellschein  des  Viehbesitzers,
welcher  den  Zucker  verwenden  will,  beizufügen.

Der  Bestellschein  muß  die  Menge  und  Gattung  des  bestellten  Zuckers,  die  Zahl
und  Gattung  des  Viehs,  an  welches  der  Zucker  verfüttert  werden  soll,  sowie  die  Zahl
und  die  Menge  der  beabsichtigten  täglichen  Gaben  für  jedes  Stück  Vieh  angeben.

Der  denaturirte  Zucker  darf  zu  andern  Zwecken  als  zur  Viehfütterung  nicht  verwendet
werden.

Jede  Steuerbehörde,  bei  welcher  Denaturirungen  von  Zucker  vorkommen,  hat  in  geeignet

scheinenden  Fällen  dem  Hauptamt  beziehungsweise,  wo  Hauptämter  nicht  bestehen,  der
zuständigen  Steuerstelle  des  Bezirks,  in  welchem  der  Aussteller  des  Bestellscheins  wohnt,
von  dem  Inhalt  des  letzteren  Mittheilung  zu  machen  und  daß  dies  geschehen  ist,  in  der
betreffenden  Abmeldung  zu  vermerken.

Dem  hiernach  benachrichtigten  Hauptamt  beziehungsweise  der  dasselbe  vertretenden
  Steuerstelle  bleibt  es  überlassen,  die  Verwendung  des  Zuckers  zur  Viehfütterung
zu  kontroliren.

.  An  Viehbesitzer,  welche  auf  Grund  des  §F.  44  Ziffer  7  beziehungsweise  des  §.  45  des

Zuckersteuergesetzes  wegen  mißbräuchlicher  Verwendung  denaturirten  Zuckers  bestraft  worden
sind,  darf  solcher  nicht  weiter  verabfolgt  werden.

 

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