Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zwanzigster Jahrgang. 1892. (20)

I.  Allgemeine
Bestimmungen.


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Anlage  F.

Zucker-Miederlage-Regulativ.

«  8.  1.
Zuckerprodukte  können  in  öffentlichen  Niederlagen  oder  in  Privatniederlagen  mit  oder  ohne
Mitverschluß  der  Steuerbehörde  bis  zu  ihrer  weiteren  Bestimmung  stenerfrei  gelagert  werden.
Desgleichen  können  zuckerhaltige  Fabrikate  in  öffentlichen  Niederlagen  oder  in  Privatniederlagen
  mit  amtlichem  Mitverschluß  bis  zu  ihrer  weiteren  Bestimmung  zu  dem  Zweck  gelagert
werden,  um,  je  nachdem  unversteuerter  oder  versteuerter  Zucker  zu  ihrer  Herstellung  verwendet
worden  ist,  entweder
a)  die  Versteuerung  bis  auf  weiteres  auszusetzen  oder
b)  die  Vergütung  der  Zuckersteuer  zu  erlangen  (Vergütungslager).

.  2.
Auf  die  Zuckerniederlagen  finden  die  Bestimmungen  des  allgemeinen  Niederlage-Regulativs
und  des  Privatlager-Regulativs  sinngemäße  Anwendung,  soweit  nicht  nachstehend  oder  in  den
§§.  71  bis  77  der  Ausführungsbestimmungen  andere  Vorschriften  getroffen  sind.

.  3.

Der  Inhaber  einer  Privatniederlage  hat  auf  Erfordern  zum  Zweck  der  steueramtlichen
Abfertigungen  und  Revisionen  auf  seine  Kosten  einen  geeigneten,  mit  dem  erforderlichen  Hausgeräth
ausgestatteten,  nach  Bedürfniß  zu  erleuchtenden  und  zu  erwärmenden  Abfertigungsraum  zu  stellen,
auch  für  die  benöthigten  geaichten  Waagen  und  Gewichte  Sorge  zu  tragen  und  diejenigen  Hülfsdienste
  zu  leisten  oder  leisten  zu  lassen,  welche  erforderlich  sind,  um  die  Abfertigungen  und  Revisionen
in  den  vorgeschriebenen  Grenzen  zu  vollziehen.

S.  4.

Die  Zuckerprodukte  und  zuckerhaltigen  Fabrikate  lagern  mit  der  Eigenschaft  als  inländische
Waaren,  jedoch  im  Falle  der  Benutzung  einer  öffentlichen  Niederlage  oder  eines  Privatlagers  für
unverzollte  ausländische  Gegenstände  unter  der  Voraussetzung,  daß  daselbst  Zuckerprodukte  oder
zuckerhaltige  gleichartige  Fabrikate,  auf  welchen  ein  Zollanspruch  haftet,  entweder  nicht  oder  genügend
abgesondert  lagern.

Hat  bei  der  Aufnahme  von  Zuckerprodukten  in  eine  Niederlage  oder  bei  der  Entnahme
solcher  von  einer  Niederlage  die  Ermittelung  ihres  Nettogewichts  stattzufinden,  so  kann  dieser
Ermittelung  das  in  dem  Begleitpapiere  angegebene  Taragewicht  beziehungsweise  der  daselbst
angegebene  Tarasatz  (zu  vergleichen  §§.  48,  54  und  63  der  Ausführungsbestimmungen)  zu  Grunde
gelegt  werden.

Die  Taragewichte  und  Tarasätze  sind  im  Niederlage-Register  festzuhalten  und  bei  der  Versendung
  aus  der  Niederlage  in  den  Begleitpapieren  weiter  zu  überweisen.

Die  Anwendung  der  vorstehenden  Vorschriften  unterbleibt,  sobald  in  der  Niederlage  eine
Umpackung  der  Kolli  erfolgt  ist.

·  6

Eine  Abmeldung  von  Zucker  oder  zuckerhaltigen  Fabrikaten  ist  nur  in  Mengen  von  mindestens
500  kg  neito  gestattet.  Ausnahmen  kann  das  Hauptamt  bewilligen.

Auf  die  Abfertigung  bei  der  Entnahme  von  Zucker  oder  zuckerhaltigen  Fabrikaten  finden
die  §§.  45  bis  einschließlich  55,  61  bis  einschließlich  67  und  115  der  Ausführungsbestimmungen,
sowie  §.  11  der  Anlage  D  mit  der  Maßgabe  sinngemäße  Anwendung,  daß  zur  Abmeldung  von