317

Tentral-Blatt

für  das

Deutsche  Reich.

Herausgegeben

im

Reichsamt  des  Innern.

Du  beziehen  durch  alle  Postanstalten  und  Buchhandlungen.

 

XX.  Jahrgang.

 

 

Berlin,  Freitag,  den  13.  Mai  1892.

89820.

 

 

 

Inhalt:  1.  Versicherungs-Wesen:  Bezug  von  Invalidenund
  Altersrenten  in  ausländischen  Bezirken.  Seite  317
2.  Marine  und  Schiffahrt:  Erscheinen  des  I.  Nachtrags  zur
Amtlichen  Liste  der  Schiffe  der  deutschen  Kriegs=  und
Handels.  Marine  für  19292  .  .  ....  317
3.  Bank-Wesen:  Status  der  deutschen  Notenbanken  Ende
April  1992  318
4.  Finanz-Wesen:  Bekanntmachung,  betreffend  die  Loose  der
Prämien-Anleihe  Bevilacqua  la  Masa  320

 

5.  Zoll-  und  Steuer-Wesen:  Veränderungen  in  dem  Stande
oder  den  Befugnissen  der  Zoll-  und  Steuerstellen;  —
Anschluß  hamburgischer  Gebietstheile  an  das  Zollgebiet  320

6.  Konsulat  =  Wesen:
Todesfall

7.  Polizei-Wesen:  Ausweisung  von  Ausländern  aus  dem
Reichsgebiet  ·  323

Einziehung  eines  Konsulats;
323

 

1.  Versicherungs-Wesen.

 

Der  Bundesrath  hat  in  seiner  Sitzung  vom  7.  April  d.  J.  beschlossen,  daß  die  Bestimmung  des  8.  34
Ziffer  4  des  Gesetzes,  betreffend  die  Invaliditäts-  und  Altersversicherung,  vom  22.  Juni  1889  (Reichs-Gesetzbl.
  S.  97),  der  zufolge  ein  Anspruch  auf  Rente  vorbehaltlich  besonderer  Bestimmungen  so  lange
ruht,  als  der  Berechtigte  nicht  im  Inlande  wohnt,  neben  den  in  der  Bekanntmachung  vom  16.  Mai  1891
aufgeführten  Grenzbezirken  auch  für  die  Kaiserlich  Königlich  österreichischen  Bezirkshauptmannschaften
Bischofteinitz,  Tachau  und  Plan  außer  Kraft  gesetzt  werde.

Berlin,  den  5.  Mai  1892.

Der  Stellvertreter  des  Reichskanzlers.
v.  Boetticher.

 

2.  Marine  und  Schiffahrt.

 

Der  I.  Nachtrag  zur  „Amtlichen  Liste  der  Schiffe  der  deutschen  Kriegs=  und  Handels-Marine  mit  ihren

Unterscheidungs-Signalen  für  1892“  ist  erschienen.

 

49