Full text: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zwanzigster Jahrgang. 1892. (20)

317 
Tentral-Blatt 
für das 
Deutsche Reich. 
Herausgegeben 
im 
Reichsamt des Innern. 
Du beziehen durch alle Postanstalten und Buchhandlungen. 
  
XX. Jahrgang. 
  
  
Berlin, Freitag, den 13. Mai 1892. 
89820. 
  
  
  
Inhalt: 1. Versicherungs-Wesen: Bezug von Invaliden- 
und Altersrenten in ausländischen Bezirken. Seite 317 
2. Marine und Schiffahrt: Erscheinen des I. Nachtrags zur 
Amtlichen Liste der Schiffe der deutschen Kriegs= und 
Handels. Marine für 19292 . . .... 317 
3. Bank-Wesen: Status der deutschen Notenbanken Ende 
April 1992 318 
4. Finanz-Wesen: Bekanntmachung, betreffend die Loose der 
Prämien-Anleihe Bevilacqua la Masa 320 
  
5. Zoll- und Steuer-Wesen: Veränderungen in dem Stande 
oder den Befugnissen der Zoll- und Steuerstellen; — 
Anschluß hamburgischer Gebietstheile an das Zollgebiet 320 
6. Konsulat = Wesen: 
Todesfall 
7. Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem 
Reichsgebiet · 323 
Einziehung eines Konsulats; 
323 
  
1. Versicherungs-Wesen. 
  
Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 7. April d. J. beschlossen, daß die Bestimmung des 8. 34 
Ziffer 4 des Gesetzes, betreffend die Invaliditäts- und Altersversicherung, vom 22. Juni 1889 (Reichs- 
Gesetzbl. S. 97), der zufolge ein Anspruch auf Rente vorbehaltlich besonderer Bestimmungen so lange 
ruht, als der Berechtigte nicht im Inlande wohnt, neben den in der Bekanntmachung vom 16. Mai 1891 
aufgeführten Grenzbezirken auch für die Kaiserlich Königlich österreichischen Bezirkshauptmannschaften 
Bischofteinitz, Tachau und Plan außer Kraft gesetzt werde. 
Berlin, den 5. Mai 1892. 
Der Stellvertreter des Reichskanzlers. 
v. Boetticher. 
  
2. Marine und Schiffahrt. 
  
Der I. Nachtrag zur „Amtlichen Liste der Schiffe der deutschen Kriegs= und Handels-Marine mit ihren 
Unterscheidungs-Signalen für 1892“ ist erschienen. 
  
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