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Central-Blatt
für das
Deutsche Reich.
Herausgegeben
im
Reichsamt des Innern.
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Zu beziehen durch alle Postanstalten und Buchhandlungen.
XX. Jahrgang. Berlin, Freitag, den 5. August 1892. 6 R 32.
Inhalt: 1. Zoll= und Stener- Wesen: Ergänzung der Be- Druckfehler- Berichtigng= 582
stimmungen über die Tara; — Aenderungen von Tara- 2. Holizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem
sätggen Seite 581 Reichsgebiet ........... 583
1. Zoll= und Steuer-Wesen.
Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 7. d. Mts. beschlossen, daß den Bestimmungen über die
Tara (Central-Blatt 1888 Seite 184) Folgendes hinzugefügt werde:
1. Im §. 18 am Schluß:
„6. Blechumschließungen (Blechkästchen r2c.), in welchen Cigaretten eingehen."“
2. Im §. 2 als letzter Absatz:
„Bei der Einfuhr von eingestampften frischen, dem vertragsmäßigen Zollsatze unterliegenden
Weinbeeren in Kesselwagen ist das zollpflichtige Gewicht in der Weise zu
ermitteln, daß zu dem Eigengewicht der eingestampften Weinbeeren 20 Prozent dieses
Gewichts zugeschlagen werden.“
3. Im §. 7 Ziffer 2 als letzter Satz:
„Als Umschließungen von erheblicherem Gebrauchs= oder Verkaufswerth sind insbesondere
die Blechumschließungen (Blechkästchen 2c.) anzusehen, in welchen Cigaretten
eingehen; die Papierumflebung dieser Blechumschließungen bleibt bei der Tarifirung derselben
außer Betracht.“
Berlin, den 29. Juli 1892.
Der Reichskanzler.
Im Auftrage: Rauschning.
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