Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zwanzigster Jahrgang. 1892. (20)

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Central-Blatt

für  das

Deutsche  Reich.

Herausgegeben

im

Reichsamt  des  Innern.

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Zu  beziehen  durch  alle  Postanstalten  und  Buchhandlungen.

 

 

 

 

 

XX.  Jahrgang.  Berlin,  Freitag,  den  5.  August  1892.  6  R  32.
Inhalt:  1.  Zoll=  und  Stener-  Wesen:  Ergänzung  der  Be-  Druckfehler-  Berichtigng=  582

stimmungen  über  die  Tara;  —  Aenderungen  von  Tara-  2.  Holizei-Wesen:  Ausweisung  von  Ausländern  aus  dem

sätggen  Seite  581  Reichsgebiet  ...........  583

 

1.  Zoll=  und  Steuer-Wesen.

 

Der  Bundesrath  hat  in  seiner  Sitzung  vom  7.  d.  Mts.  beschlossen,  daß  den  Bestimmungen  über  die
Tara  (Central-Blatt  1888  Seite  184)  Folgendes  hinzugefügt  werde:
1.  Im  §.  18  am  Schluß:
„6.  Blechumschließungen  (Blechkästchen  r2c.),  in  welchen  Cigaretten  eingehen."“
2.  Im  §.  2  als  letzter  Absatz:

„Bei  der  Einfuhr  von  eingestampften  frischen,  dem  vertragsmäßigen  Zollsatze  unterliegenden
  Weinbeeren  in  Kesselwagen  ist  das  zollpflichtige  Gewicht  in  der  Weise  zu
ermitteln,  daß  zu  dem  Eigengewicht  der  eingestampften  Weinbeeren  20  Prozent  dieses
Gewichts  zugeschlagen  werden.“

3.  Im  §.  7  Ziffer  2  als  letzter  Satz:

„Als  Umschließungen  von  erheblicherem  Gebrauchs=  oder  Verkaufswerth  sind  insbesondere
  die  Blechumschließungen  (Blechkästchen  2c.)  anzusehen,  in  welchen  Cigaretten
eingehen;  die  Papierumflebung  dieser  Blechumschließungen  bleibt  bei  der  Tarifirung  derselben
  außer  Betracht.“

Berlin,  den  29.  Juli  1892.
Der  Reichskanzler.

Im  Auftrage:  Rauschning.

 

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