Full text : Allgemeines Staatsrecht.

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Alle  Liegenschaften,  die  als  Bauplätze,  Niederlags-,  Aufbereitungs-,  Zimmer—-,
Holzplätze,  Haldenstürze  und  dergleichen  vom  Besitzer  selbst  benutzt  werden,  sind  von
der  Einschätzung  auszunehmen.  Das  von  diesen  Grundstücken  bezogene  Einkommen
findet  bei  der  Einschätzung  des  Gewerbes,  zu  dessen  Ausübung  sie  dienen,  Berück—
sichtigung.

Nur  wenn  dergleichen  Liegenschaften  dem  Besitzer  neben  der  Benutzung  zu  einem
Gewerbebetriebe  auch  noch  einen  landwirthschaftlichen  Ertrag  abwerfen,  z.  B.  bei
Bleichplänen,  ist  letzterer  als  Einkommen  aus  Grundbesitz  in  Anschlag  zu  bringen.

Hofräume  und  Hausgärten  sind  als  Zubehörungen  der  Gebäude  zu  betrachten,  zu
welchen  sie  gehören,  und  daher  bei  der  Einschätzung  des  Einkommens  aus  diesen  Gebäuden,
  soweit  eine  solche  nach  §  41  überhaupt  einzutreten  hat,  mit  in  Anschlag
zu  bringen.

36.  Für  die  Ermittelung  des  Einkommens  der  selbstwirthschaftenden  Grundbesitzer
  werden  den  Einschätzungscommissionen  hinsichtlich  des  einzuschlagenden  Verfahrens
  keine  speciellen  Vorschriften  gegeben.

Im  Allgemeinen  wird  die  genaue  Beachtung  der  Bodenverhältnisse  in  Bezug  auf
Lage,  Fruchtbarkeit,  Düngung,  Bearbeitung  und  Erträge,  sowie  der  Zustand  des
lebenden  und  todten  Wirthschaftsinventars  der  Commission  einen  hinreichenden  Anhalt
geben,  um  den  von  dem  Besitzer  wirklich  erzielten  Ertrag  festzustellen.

Dabei  ist  besonders  festzuhalten,  daß  der  Werth  aller  aus  der  Wirthschaft  herrührenden
  Gegenstände,  welche  in  der  Haushaltung  des  Beitragspflichtigen  verwendet
werden,  als  Einkommen  mit  berechnet  werden  muß.  Die  Lebensweise  des  Besitzers  und
die  Zahl  der  Familienglieder  wird  in  den  meisten  Fällen  einen  zur  Abschätzung  des
Werthes  dieser  Gegenstände  genügenden  Anhalt  gewähren.

Wird  der  Pachtwerth  der  Grundstücke  der  Abschätzung  zu  Grunde  gelegt,  so  sind
außer  diesem  Pachtwerthe  auch  noch  die  landesüblichen  Zinsen  des  zur  Bewirthschaftung
der  Grundstücke  muthmaßlich  erforderlichen  Betriebscapitals,  der  persönliche  Arbeitsverdienst
  des  selbstwirthschaftenden  Besitzers  und  der  Miethwerth  der  Wohnung  desselben
  in  Anschlag  zu  bringen.

In  manchen  Fällen  und  namentlich  bei  kleineren  Grundstücken  wird  auch  der  Kaufpreis,
  welcher  für  ein  Grundstück  gezahlt  worden  ist,  für  die  Einschätzung  des  Einkommens
  aus  demselben  einen  guten  Anhalt  bieten.  Alle  diese  Momente  sind  indessen
nicht  ausschließlich  als  Norm  für  die  Einschätzung  anzunehmen,  sondern  es  sind  auch
dabei  die  in  jedem  einzelnen  Falle  obwaltenden  besonderen  Verhältnisse,  welche  auf  die
Höhe  des  Einkommens  aus  der  Bewirthschaftung  von  Grundstücken  einen  Einfluß  zu
üben  geeignet  sind,  wie  z.  B.  die  größere  oder  geringere  Intelligenz  des  Besitzers,
dessen  eigene  Leistungsfähigkeit  2c.  gehörig  mit  zu  berücksichtigen.