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                                        Nachtrag
                   Nr.  33  des  Central-Blatts  für  das  Deutsche  Reich.

 

 

 

Inhalt:  Zoll,  und  Steuer-Wesen:  Ausführungsbestimmungen  zur  Kaiserlichen  Verordnung  vom  17.  August  d.  J.,
betreffend  die  Erhebung  eines  Zollzuschlags  für  aus  Finland  kommende  Warten  Seite  267

 

                                 Zoll-  und  Steuer-Wesen.

Der  Bundesrath  hat  zur  Ausführung  der  Kaiserlichen  Verordnung  vom  17.  August  d.  J.,  betreffend
die  Erhebung  eines  Zollzuschlags  für  aus  Finland  kommende  Waaren,  beschlossen:

Die  zur  Ausführung  der  Verordnung  vom  29.  Juli  d.  J.,  betreffend  die  Erhebung  eines
Zollzuschlags  für  aus  Rußland  kommende  Waaren,  beschlossenen  Bestimmungen  —  Central-Blatt
  Seite  239  —  finden  auf  die  Verordnung  vom  17.  August  d.  J.,  betreffend  die  Erhebung
  eines  Zollzuschlags  für  aus  Finland  kommende  Waaren,  mit  der  Maßgabe  sinngemäße
  Anwendung,  daß  als  äußerster  Zeitpunkt  für  die  Anwendung  der  Sätze  des  allgemeinen
Zolltarifs  auf  Waaren,  welche  die  finnische  Grenze  vor  dem  18.  August  d.  J.  überschritten
haben  und  nicht  zur  Zeit  der  Vertündigung  der  Verordnung  vom  17.  August  d.  J.  im
Zollinlande  in  eine  öffentliche  Niederlage  oder  in  ein  Privatlager  mit  oder  ohne  amtlichen
Mitverschluß  aufgenommen  oder  in  einem  Zollkonto  angeschrieben  waren,  der  16.  Oktober  d.  J.
festgesetzt  wird.

Berlin,  den  18.  August  1893.

                              Der  Reichskanzler.
                                    Graf  v.  Caprinvi.

 

 

Berlin,  Carl  Heymanns  Verlag.  —  Gedruckt  bei  Julius  Sittenfeld  in  Berlin.