Full text : Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1892. (76)

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C.  Anzeige,  Verzeichniß  und  Auszüge  bei  der  Beschäftigung  von  Arbeiterinnen  und
jugendlichen  Arbeitern.
(§  138  der  Gewerbe-Ordnung.)

I.  Die  Beschäftigung  von  Arbeiterinnen  und  jugendlichen  Arbeitern  in
Fabriken  und  diesen  gleichstehenden  Anlagen  darf  nicht  stattfinden,  bevor  der
Arbeitgeber  der  Orts-Polizeibehörde  die  im  §  138  der  Gewerbe-Ordnung
vorgeschriebene  Anzeige  gemacht  hat.

Die  Fabriken,  welche  jugendliche  Arbeiter  beschäftigten,  unterlagen  bereits
bisher  dieser  Anzeigepflicht.  Neu  hinzugetreten  ist  diese  für  Fabriken,  welche
Arbeiterinnen  über  16  Jahren  beschäftigen.  Sie  gilt  sowohl  für  diejenigen
Fabriken,  welche  erst  am  oder  nach  dem  1.  April  1892  mit  solcher  Beschäftigung
  beginnen,  als  auch  für  diejenigen  Fabriken,  welche  bereits  vorher
Arbeiterinnen  über  16  Jahren  beschäftigt  haben.  Letzteren  Fabriken  ist  zur
Erstattung  der  Anzeige  Frist  bis  zum  16.  April  1892  zu  gewähren.

Als  den  Fabriken  gleichstehende  Anlagen  sind  anzusehen:

1.  Hüttenwerke,  Zimmerplätze  und  andere  Bauhöfe,  Werfte  und  solche
Ziegeleien,  über  Tage  betriebene  Brüche  und  Gruben,  welche  nicht  blos
vorübergehend  oder  in  geringem  Umfange  betrieben  werden,  Bergwerke,
Salinen,  Aufbereitungs-Anstalten,  unterirdisch  betriebene  Brüche  oder
Gruben  (8  154  Absatz  2,  §  154  a  Absatz  1),

2.  Werkstätten,  in  deren  Betrieb  eine  regelmäßige  Verwendung  von  Dampfkraft
  stattfindet  und  nach  Erlaß  der  im  Art.  9  des  Ges.  vom  1.  Juni
1891  vorgesehenen  Kaiserl.  Verordnung  alle  Werkstätten,  in  denen
durch  elementare  Kraft  bewegte  Triebwerke  nicht  blos  vorübergehend  zur
Verwendung  kommen.  (§  154  Abs.  3  und  Art.  9  Abs.  1  des  Gesetzes
vom  1.  Juni  1891.)

II.  Die  Anzeige  ist  schriftlich  zu  erstatten  und  muß  ersehen  lassen,  ob  in
dem  Betriebe  Kinder  unter  14  Jahren,  junge  Leute  zwischen  14  und  16  Jahren
und  Arbeiterinnen  über  16  Jahren,  oder  welche  dieser  drei  Arbeiterklassen
beschäftigt  werden  sollen.  Jede  eingehende  Anzeige  ist  von  der  Orts-Polizeibehörde
  darauf  zu  prüfen,  ob  sie  alle  im  §  138  Abs.  2  vorgeschriebenen  Angaben
enthält,  und  wenn  dies  nicht  der  Fall,  zur  Vervollständigung  zurückzugeben.

Die  eingehenden  Anzeigen  sowie  die  später  etwa  eingehenden  Verände-