3. Das Gesundheitswesen. — Kap. 2. Das Heilwesen. 323
brauchten. ) Doch konnte den Fortschritten der Wissenschaft gegenüber, wodurch
die Chirurgie der Heilkunde gleichberechtigt zur Seite trat, diese Klasseneintheilung
nicht aufrecht erhalten werden, und die Verschiedenheit in der
Ausbildung und Prüfung der Arzte und Wundärzte ward beseitigt.)
Seitdem den geprüften und staatlich zugelassenen Arzten allein die Ausübung
der Heilkunde gestattet war, wurden denselben nicht nur ein besonderer
Bilrungsgang vorgeschrieben, sondern ihnen auch zahlreiche öffentlichrechtliche
Pflichten auferlegt und sie der staatlichen Aufsicht der Medizinalbehörden
unterstellt. Insbesondere wurden sie verpflichtet, jedem Hilfesuchenden
ihren Beistand zu gewähren. Aus diesem Rechtszustand ergab
sich weiterhin, daß jeder Arzt nur in dem Staat seinen Beruf auszuüben
berechtigt war, in welchem er seine Prüfung bestanden hatte.
II. Mit diesem System hat die Gewerbeordnung des deutschen
Reichs völlig gebrochen. 3) Dieselbe erklärt zwar die Ausübung der Heilkunde
nicht für ein Gewerbe und unterwirft dieselbe nicht den Bestimmungen
über den Gewerbebetrieb, aber sie regelt die Zulassung zu der Ausübung der
Heilkunde, während in allen anderen Beziehungen das Landesrecht maßgebend
ist.) Nach der Gewerbeordnung gelten folgende Rechtssätze:
1. Die Heilkunde darf Jedermann ausüben, aber nur diejenigen Personen
dürfen sich als Arzte (Wundärzte, Augenärzte u. s. w.) oder mit einem
gleichbedeutenden Titel bezeichnen, oder können vom Staat oder einer Gemeinde
anerkannt oder mit amtlichen Funktionen betraut werden, welche eine
staatliche, auf Grund eines Nachweises der Befähigung ertheilte Approbation
erworben haben.5)
Der Bundesrath hat die Vorschriften über den Nachweis der Befähigung,
auf Grund dessen die Approbation ertheilt werden muß, zu erlassen
und die Behörden zu bezeichnen, welche die gültige Approbation zu ertheilen
1) Dieselben waren meist wieder in zwei oder, wie in Württemberg, gar in drei Klassen
eingetheilt. S. z. B. Preußen, Klassifkations= und Prüfunge Ord. v. 24. Aug. 1825.
2) In Bayern schon 1843, in Preußen durch Kab. Ordre v. 15. Sept. 1848. in Sachsen
durch V. v. 7. Sept. 1861.
3) GewO. 5 29. 53, 30. 144. Während in Elsaß-Lothr. die Gew. im Allgemeinen
nicht gilt, ist daselbst § 29 der GewO. durch Ges. v. 15. Juli 1872 eingeführt worden. Uber die
Bestimmungen der Gew. siehe die unten Abschnin IV. Kap. VI angeführten Kommentare zur Gew.:;
serner Zorn II, 140 u. f., Seydel, Gewerbepolizei-Recht S. 113 u. ff.; Cohn in der zZeitschrist
für deutsche Gesetzgebung (herausgeg. von Behrend) VI. 624 u. fl.; Meves, Die straf.
rechtlichen Bestimmungen der Gew#. S. 625 u. ff.; Guttstadt, Die ärztliche Gewerbefreiheit und
ihr Einfluß auf das öffentliche Wohl in der Zeitschst des Preuß. Statist. Büreaus XX. 215 u. f.
4) S. Erk. des Berliner Obertrib. v. 5. März 1875 (Rechtsprechung XVI, 203) und Verf.
d Schuischen Minist. d. J. v. 17. Juli 1880 (Reger, Enisch. I, 116). Anderer Ansicht Cohn,
5) Wer, ohne approbirt zu sein, sich einen Titel beilegt, durch welchen der Glaube erweckt
wird, der Inhaber sei eine geprüfte Medizinalperson, ist strafbar, auch wenn er die Heilkunde nicht
ausübt. Gew. 147. Vgl. Enisch. des Reichsgerichts in Straff. I, 117, 226, II, 460; serner
Reger, Entsch. I. 135. II, 237, 239.
