Metadata : Verhandlungen des Reichstags. 101. Band. (101)

Reichstag  .  -
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14.  Sizung  .  Sonnabend  den  17.  Dezember  1887  .

(  A  )

Getreidezölle  und  der  für  Mühlenfabrikate  eine
Vertheurung  der  allerdings  nothwendigsten  Lebens
mittel  durchaus  nicht  ,  wohl  aber  einen  Aufschwung
der  so  tief  darniederliegenden  Landwirthschaft  als
auch  -  freilich  in  etwas  eigennütziger  Weise
der  gewerblichen  Interessen  zur  Folge  haben  wird  .
Man  befürchtet  durchweg  ,  daß  der  Stadtbewohner
in  Mitleidenschaft  gezogen  wird  ,  wenn  dem  Landwirth
  nicht  geholfen  wird  ;  sowie  es  hier  jedermann
bekannt  ist  ,  in  welch  trauriger  Lage  sich  lekterer  in
Folge  der  andauernden  niedrigen  Getreidepreise  bez
findet  ,  wie  derselbe  von  Jahr  zu  Jahr  immer  mehr
in  seinen  Vermögens  und  Nahrungsverhältnissen
zurückkommt  und  mit  Schrecken  sein  bereits  über
mäßig  belastetes  Grundstück  unrettbar  verloren  gehen
sicht  .  Schleunige  Hilfe  thut  hier  recht  noth  .
Sämmtliche  Wollsteiner  ,  und  zwar  wohl  nur  mit
Ausnahme  vielleicht  einiger  weniger  Weltverbesserer  ,
sind  für  die  Erhöhung  der  Getreidezölle  um
so  mehr  ,  als  sie  hoffen  ,  daß  dadurch  auch  die  Gewerbsverhältnisse
  ,  welche  ja  auch  darniederliegen  ,
zum  Besseren  gefördert  werden  .

-

Aehnlich  wie  in  dem  Kreise  sieht  es  in  der  ganzen  Provinz
aus  ,  und  daß  dies  der  Fall  ist  ,  haben  Sie  daraus  ersehen  ,
daß  die  sämmtlichen  Abgeordneten  der  Provinz  Posen  bei  den
drei  namentlichen  Abstimmungen  ,  die  wir  bei  der  zweiten  Lesung
gehabt  haben  ,  eines  Sinnes  für  die  höchsten  Zölle  gestimmt
haben  ;  und  der  Herr  Abgeordnete  Mazdzinski  ,  mein  verehrter
Landsmann  polnischer  Zunge  ,  der  heute  zuerst  gesprochen  hat  ,
hat  Ihnen  sogar  mitgetheilt  ,  daß  die  verehrten  Herren  in
diesem  Punkte  sogar  einmal  ihre  nationale  Zusammengehörig
keit  mit  den  russischen  Polen  hintansehen  und  hier  nur  das
Interesse  der  Provinz  Posen  vertreten  ,  nicht  der  gesammten
polnischen  Nation  ,  weil  eben  die  ganze  Bevölkerung  der  Provinz
  Posen  ziemlich  einstimmig  die  Erhöhung  der  Getreide-(
  B  )  zölle  verlangt  .  Das  ist  nun  nicht  ,  wie  Herr  Rickert  neulich
ſagte  ,  etwas  Gemachtes  ,  sondern  das  ist  eine  ganz  spontan
aufgetretene  Bewegung  ,  die  durch  die  ganze  Provinz  gegangen
ist  ,  und  der  gegenüber  man  absolut  nicht  mit  Widersprüchen
kommen  kann  .  Wenn  hier  in  meinem  Kreise  etwas  ge  =
machtes  ist  ,  oder  wenn  einer  gemacht  ist  ,  bin  ich  es  ,  der  ge  =
macht  ist  ;  ich  muß  eben  dieser  Ansicht  Rechnung  tragen  ,  ich
kann  mich  nicht  in  Widerspruch  mit  meinen  Landsleuten  ,
meiner  Wählerschaft  seken  .  Die  Leute  in  unserer  Gegend
sind  ja  -  wie  Ihnen  bekannt  sein  dürfte  ,  ist  die  Provinz
keine  reiche  -  angewiesen  ,  aus  dem  Ertrage  von  dem  nicht
den  besseren  Klassen  angehörigen  Grund  und  Boden  ihren
Lebensunterhalt  zu  ziehen  ,  und  die  Handel-  und  Gewerbetreibenden
  wiederum  sind  angewiesen  auf  den  Verdienst  aus
der  Arbeit  ,  die  ihnen  die  landwirthschaftliche  Bevölkerung
liefert  .  Alle  diese  Leute  nun  befinden  sich  jekt  in  einer
Nothlage  ;  darüber  ist  kein  Zweifel  ,  das  ist  eine  Thatsache  ,  die
sich  nicht  wegleugnen  läßt  .  Sie  haben  aber  die  bestimmte
Hoffnung  ,  daß  durch  die  Annahme  dieser  Vorlage  sie  in  eine
bessere  Lage  kommen  werden  .

-

Ob  diese  Hoffnung  berechtigt  ist  ?
ja  ,  das  wage  ich
nicht  zu  bejahen  ,  aber  auch  nicht  bestimmt  zu  verneinen  .  Jedenfalls
  ,  meine  Herren  ,  habe  ich  nicht  den  Muth  ,  einer  solchen
entschieden  allgemein  ausgesprochenen  Ansicht  mein  „  Nein  "
entgegenzusehen  ,  und  aus  diesem  Grunde  muß  ich  wiederum  ,
wie  bei  der  zweiten  Lesung  ,  für  die  Vorlage  stimmen  .

(  Bravo  !  rechts  .  )

Vizepräsident  Dr.  Buhl  :  Die  Herren  Abgeordneten
Baron  von  Gustedt  und  Graf  von  Ballestrem  haben  den
Schluß  der  Generaldiskussion  beantragt  .  Ich  ersuche  diejenigen
  Herren  ,  welche  den  Antrag  auf  Schluß  unterstützen
wollen  ,  sich  von  ihren  Siken  zu  erheben  .

(  Geschieht  .  )

Die  Unterstützung  genügt  .  -  Nun  ersuche  ich  die  Herren  ,  sich  (  C  )
zu  erheben  resp  .  stehen  zu  bleiben  ,  welche  den  Schluß  beschließen
  wollen  .

(  Geschieht  .  )

Das  ist  die  Mehrheit  ;  die  Generaldiskussion  ist  geschlossen  .
Zu  einer  persönlichen  Bemerkung  gebe  ich  das  Wort
dem  Herrn  Abgeordneten  Dr.  Hammacher  .
Abgeordneter  Dr.  Hammacher  :  Meine  Herren  ,  ich  war
zu  meinem  lebhaften  Bedauern  nicht  im  Saale  anwesend  ,
als  der  Herr  Abgeordnete  von  Hammerstein  sich  mit  den
Ausführungen  beschäftigte  ,  die  ich  bei  der  zweiten
Lesung  des  gegenwärtigen  Gesekentwurfs  im  hohen  Hause
zu  machen  die  Ehre  hatte  .  Es  ist  mir  aber  von
zuverlässiger  Seite  mitgetheilt  worden  ,  daß  der  Herr  von
Hammerstein  insbesondere  auch  meine  Privatthätigkeit  kritisirte  ,
welche  außerhalb  des  Hauses  darauf  gerichtet  ist  ,  für  die
Erhöhung  der  ruinösen  Steinkohlenpreise  in  dem  niederrheinisch
  -  westfälischen  Oberbergamtsbeztrk  zu  sorgen  .  Im
Nahmen  einer  persönlichen  Bemerkung  kann  ich  selbstverständ
lich  die  Verhältnisse  nicht  darlegen  ,  die  diese  meine  Thätigkeit
rechtfertigen  ,  und  Ihnen  nicht  zeigen  ,  daß  die  beabsichtigten
Folgen  dieser  meiner  Thätigkeit  unter  durchaus  anderen  Verhältnissen
  1  zu  Tage  treten  und  in  einem  ganz  anderen  Lichte
sich  darstellen  ,  als  die  durch  das  gegenwärtige  Gesez  beabsichtigte
  Erhöhung  der  Rohmaterialien  für  die  nothwendigen

Lebensmittel  unseres  Volkes  .

Eins  aber  glaube  ich  hervorheben  zu  können  und  hervorheben
  zu  müssen  .  Meine  Thätigkeit  ,  meine  Herren  ,  beruht
auf  dem  Boden  der  Selbsthilfe  ;  das  aber  ,  was  Sie
jest  wollen  ,  streben  Sie  an  unter  Beihilfe  des  Reichs  .

(  Glocke  des  Präsidenten  .  )

Vizepräsident  Dr.  Buhl  :  Ich  muß  den  Herrn  Abgeordneten
  unterbrechen  .  Der  leste  Theil  seiner  Ausführung  war  ,  (  D  )
so  weit  ich  ihr  folgen  konnte  ,  nicht  mehr  persönlich  .
Zu  einer  persönlichen  Bemerkung  hat  das  Wort  der
Herr  Abgeordnete  Geibel  .
Abgeordneter  Geibel  :  Der  Herr  Abgeordnete  von
Hammerstein  warf  mir  Mangel  an  Erfahrung  und  Kenntniß
vor  ,  und  er  führte  ,  um  diese  seine  Behauptung  zu  beweisen  ,  uns
Theile  vor  aus  dem  Briefe  eines  meiningischen  Domänenpächters
  .  Nun  ,  meine  Herren  ,  nicht  nur  der  Verfasser  dieses
Briefes  ist  mir  bekannt  ,  sondern  auch  der  ganze  Inhalt  dieses
Briefes  ,  der  ja  schon  seit  einigen  Tagen  durch  mehrere
thüringische  Zeitungen  veröffentlicht  ist  .  Ich  glaube  aber  ,
daß  der  Inhalt  dieses  Briefs  die  Behauptungen  des  Herrn
von  Hammerstein  zu  beweisen  nicht  im  Stande  ist  .

(  Glocke  des  Präsidenten  .  )

Vizepräsident  Dr.  Buhl  :  Ich  glaube  ,  daß  der  Herr
Abgeordnete  Geibel  den  Rahmen  einer  persönlichen  Bemerkung
verlassen  hat  .
Abgeordneter  Geibel  :  Also  ich  will  nur  sagen  :  dieser
Briefschreiber  behauptet  ,  ich  hätte  bezüglich  des  Holzkredits
hier  Verhältnisse  vorgeführt  aus  dem  Herzogthum  Meiningen  .
Das  ist  ein  Irrthum  .  Ich  habe  mit  keinem  Wort  über
Holzkredit  und  dessen  Folgen  in  dem  Herzogthum  Meiningen
gesprochen  ,  sondern  von  einem  Theil  des  Großherzogthuins
Weimar  .  Ebenso  irrig  sind  auch  die  anderen  Behauptungen
des  Briefschreibers  .
Vizepräsident  Dr.  Buhl  :  Wir  treten  ein  in  die  Spezialdiskussion
  .
Ich  schlage  den  Herren  vor  ,  daß  wir  bei  der  dritten
Lesung  in  der  Spezialdiskussion  verfahren  wie  bei  der  zweiten

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