Reichstag . -
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14. Sizung . Sonnabend den 17. Dezember 1887 .
( A )
Getreidezölle und der für Mühlenfabrikate eine
Vertheurung der allerdings nothwendigsten Lebens
mittel durchaus nicht , wohl aber einen Aufschwung
der so tief darniederliegenden Landwirthschaft als
auch - freilich in etwas eigennütziger Weise
der gewerblichen Interessen zur Folge haben wird .
Man befürchtet durchweg , daß der Stadtbewohner
in Mitleidenschaft gezogen wird , wenn dem Landwirth
nicht geholfen wird ; sowie es hier jedermann
bekannt ist , in welch trauriger Lage sich lekterer in
Folge der andauernden niedrigen Getreidepreise bez
findet , wie derselbe von Jahr zu Jahr immer mehr
in seinen Vermögens und Nahrungsverhältnissen
zurückkommt und mit Schrecken sein bereits über
mäßig belastetes Grundstück unrettbar verloren gehen
sicht . Schleunige Hilfe thut hier recht noth .
Sämmtliche Wollsteiner , und zwar wohl nur mit
Ausnahme vielleicht einiger weniger Weltverbesserer ,
sind für die Erhöhung der Getreidezölle um
so mehr , als sie hoffen , daß dadurch auch die Gewerbsverhältnisse
, welche ja auch darniederliegen ,
zum Besseren gefördert werden .
-
Aehnlich wie in dem Kreise sieht es in der ganzen Provinz
aus , und daß dies der Fall ist , haben Sie daraus ersehen ,
daß die sämmtlichen Abgeordneten der Provinz Posen bei den
drei namentlichen Abstimmungen , die wir bei der zweiten Lesung
gehabt haben , eines Sinnes für die höchsten Zölle gestimmt
haben ; und der Herr Abgeordnete Mazdzinski , mein verehrter
Landsmann polnischer Zunge , der heute zuerst gesprochen hat ,
hat Ihnen sogar mitgetheilt , daß die verehrten Herren in
diesem Punkte sogar einmal ihre nationale Zusammengehörig
keit mit den russischen Polen hintansehen und hier nur das
Interesse der Provinz Posen vertreten , nicht der gesammten
polnischen Nation , weil eben die ganze Bevölkerung der Provinz
Posen ziemlich einstimmig die Erhöhung der Getreide-(
B ) zölle verlangt . Das ist nun nicht , wie Herr Rickert neulich
ſagte , etwas Gemachtes , sondern das ist eine ganz spontan
aufgetretene Bewegung , die durch die ganze Provinz gegangen
ist , und der gegenüber man absolut nicht mit Widersprüchen
kommen kann . Wenn hier in meinem Kreise etwas ge =
machtes ist , oder wenn einer gemacht ist , bin ich es , der ge =
macht ist ; ich muß eben dieser Ansicht Rechnung tragen , ich
kann mich nicht in Widerspruch mit meinen Landsleuten ,
meiner Wählerschaft seken . Die Leute in unserer Gegend
sind ja - wie Ihnen bekannt sein dürfte , ist die Provinz
keine reiche - angewiesen , aus dem Ertrage von dem nicht
den besseren Klassen angehörigen Grund und Boden ihren
Lebensunterhalt zu ziehen , und die Handel- und Gewerbetreibenden
wiederum sind angewiesen auf den Verdienst aus
der Arbeit , die ihnen die landwirthschaftliche Bevölkerung
liefert . Alle diese Leute nun befinden sich jekt in einer
Nothlage ; darüber ist kein Zweifel , das ist eine Thatsache , die
sich nicht wegleugnen läßt . Sie haben aber die bestimmte
Hoffnung , daß durch die Annahme dieser Vorlage sie in eine
bessere Lage kommen werden .
-
Ob diese Hoffnung berechtigt ist ?
ja , das wage ich
nicht zu bejahen , aber auch nicht bestimmt zu verneinen . Jedenfalls
, meine Herren , habe ich nicht den Muth , einer solchen
entschieden allgemein ausgesprochenen Ansicht mein „ Nein "
entgegenzusehen , und aus diesem Grunde muß ich wiederum ,
wie bei der zweiten Lesung , für die Vorlage stimmen .
( Bravo ! rechts . )
Vizepräsident Dr. Buhl : Die Herren Abgeordneten
Baron von Gustedt und Graf von Ballestrem haben den
Schluß der Generaldiskussion beantragt . Ich ersuche diejenigen
Herren , welche den Antrag auf Schluß unterstützen
wollen , sich von ihren Siken zu erheben .
( Geschieht . )
Die Unterstützung genügt . - Nun ersuche ich die Herren , sich ( C )
zu erheben resp . stehen zu bleiben , welche den Schluß beschließen
wollen .
( Geschieht . )
Das ist die Mehrheit ; die Generaldiskussion ist geschlossen .
Zu einer persönlichen Bemerkung gebe ich das Wort
dem Herrn Abgeordneten Dr. Hammacher .
Abgeordneter Dr. Hammacher : Meine Herren , ich war
zu meinem lebhaften Bedauern nicht im Saale anwesend ,
als der Herr Abgeordnete von Hammerstein sich mit den
Ausführungen beschäftigte , die ich bei der zweiten
Lesung des gegenwärtigen Gesekentwurfs im hohen Hause
zu machen die Ehre hatte . Es ist mir aber von
zuverlässiger Seite mitgetheilt worden , daß der Herr von
Hammerstein insbesondere auch meine Privatthätigkeit kritisirte ,
welche außerhalb des Hauses darauf gerichtet ist , für die
Erhöhung der ruinösen Steinkohlenpreise in dem niederrheinisch
- westfälischen Oberbergamtsbeztrk zu sorgen . Im
Nahmen einer persönlichen Bemerkung kann ich selbstverständ
lich die Verhältnisse nicht darlegen , die diese meine Thätigkeit
rechtfertigen , und Ihnen nicht zeigen , daß die beabsichtigten
Folgen dieser meiner Thätigkeit unter durchaus anderen Verhältnissen
1 zu Tage treten und in einem ganz anderen Lichte
sich darstellen , als die durch das gegenwärtige Gesez beabsichtigte
Erhöhung der Rohmaterialien für die nothwendigen
Lebensmittel unseres Volkes .
Eins aber glaube ich hervorheben zu können und hervorheben
zu müssen . Meine Thätigkeit , meine Herren , beruht
auf dem Boden der Selbsthilfe ; das aber , was Sie
jest wollen , streben Sie an unter Beihilfe des Reichs .
( Glocke des Präsidenten . )
Vizepräsident Dr. Buhl : Ich muß den Herrn Abgeordneten
unterbrechen . Der leste Theil seiner Ausführung war , ( D )
so weit ich ihr folgen konnte , nicht mehr persönlich .
Zu einer persönlichen Bemerkung hat das Wort der
Herr Abgeordnete Geibel .
Abgeordneter Geibel : Der Herr Abgeordnete von
Hammerstein warf mir Mangel an Erfahrung und Kenntniß
vor , und er führte , um diese seine Behauptung zu beweisen , uns
Theile vor aus dem Briefe eines meiningischen Domänenpächters
. Nun , meine Herren , nicht nur der Verfasser dieses
Briefes ist mir bekannt , sondern auch der ganze Inhalt dieses
Briefes , der ja schon seit einigen Tagen durch mehrere
thüringische Zeitungen veröffentlicht ist . Ich glaube aber ,
daß der Inhalt dieses Briefs die Behauptungen des Herrn
von Hammerstein zu beweisen nicht im Stande ist .
( Glocke des Präsidenten . )
Vizepräsident Dr. Buhl : Ich glaube , daß der Herr
Abgeordnete Geibel den Rahmen einer persönlichen Bemerkung
verlassen hat .
Abgeordneter Geibel : Also ich will nur sagen : dieser
Briefschreiber behauptet , ich hätte bezüglich des Holzkredits
hier Verhältnisse vorgeführt aus dem Herzogthum Meiningen .
Das ist ein Irrthum . Ich habe mit keinem Wort über
Holzkredit und dessen Folgen in dem Herzogthum Meiningen
gesprochen , sondern von einem Theil des Großherzogthuins
Weimar . Ebenso irrig sind auch die anderen Behauptungen
des Briefschreibers .
Vizepräsident Dr. Buhl : Wir treten ein in die Spezialdiskussion
.
Ich schlage den Herren vor , daß wir bei der dritten
Lesung in der Spezialdiskussion verfahren wie bei der zweiten
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