Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Sechzehnter Jahrgang. 1888. (16)

XVI.  Jahrgang.

Inhalt:  1.  Konsulat-Wesen:  Ernennung
2.

27

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Tentral-Blatt

für  das

 

Deutsche  Reich.

Herausgegeben

im

Reichsamt  des  Innern.

 

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Zu  beziehen  durch  alle  Poflanflalten  und  Buchhandlungen.  —  Pränumerations-Preis  für  den  Jahrgang  sechs  Mark.

 

 

Berlin,  Freitag,  den  10.  Februar  1888.

9#  6.

 

Seite  27

Zoll=  und  Steuer-Wesen:  Zollbehandlung  von  verschieden
tarifirten  Spirituosen  innerbalb  desselben  Theilungslagers;
—  Tarasätze  für  die  mit  Anspruch  auf  Zollvergütung  ausgehenden
  Cigarretten;  —  Veränderungen  in  dem  Stande
oder  den  Befugnissen  der  Zoll=  und  Steuerstellen  27

.

3.
4.

D.

Polizei-Wesen:  Ausweisung  von  Ausländern  aus  dem

Reichsgebiete.  .  29
Bank-Wesen:  Status  der  deutschen  Notenbanken  Ende
30

Jannar  18888888
Versicherungs-Wesen:  Regulativ,  betreffend  die  Wahl  der
auf  Grund  des  Seelnfallversicherungsgesetzes  aus  den
Versicherten  oder  befahrenen  Schiffahrtskundigen  zu  berufenden
  Beisitzer  zu  den  Schiedsgerichtten  32

1.  Kon  sulat-Wesen.

Seine  Majestät  der  Kaiser  haben  im  Namen  des  Reichs  den  Kaufmam  Gustav  Govenius  zum  Vize-Konsul
  in  Luleä  (Schweden)  zu  ernennen  geruht.

 

2.  Zoll=  und  Steuer-Wesen.

Der  Bundesrath  hat  in  seiner  Sitzung  vom  26.  Januar  d.  Is.  Folgendes  beschlossen:
Wenn  verschieden  tarifirte  Spirituosen  unverzollt  auf  dasselbe  Theilungslager  gebracht
werden,  so  findet  auf  den  gesammten  Bestand  des  Lagers  der  höchste  der  in  Betracht  kommenden

  Zollsätze  Anwendung.

Die  Direktivbehörde  ist  jedoch  ermächtigt,  ausnahmsweise  die  Zusammenlagerung  von
verschieden  tarifirten  Spirituosen  zu  gestatten,  ohne  daß  dadurch  der  höhere  Zollsatz  für  den
ganzen  Lagerbestand  begründet  wird,  jedoch  ist  hierbei  eine  räumliche  Trennung  der  verschieden

tarifirten  Spirituosen  vorzuschreiben.
Berlin,  den  7.  Februar  1888.

Der  Reichskanzler.
Im  Auftrage:  Aschenborn.