—  91  —

Tentral-Blatt

für  das

Deutsche  Reich.

Herausgegeben
im

Reichsamt  des  Innern.

 

Zu  bezsiehen  durch  alle  Postanstalten  und  Zuchhandlungen.

 

 

 

 

 

 

 

XXIII.  Jahrgang.  Berlin,  Freitag,  den  13.  April  1894.  6  GW  16.
Inhalt:  1.  Zoll=  und  Steuer-Wesen:  Abändeiung  des  ,
8.  3  der  #..  Bollorund,  Sieuer  eni  —  Abandd  ung  #  2.  Konsulat  Wesen:  Exeguatur-Ertheilung  93
des  Konten-Regulativs  in  betreff  des  Artikels  „künstliche  3.  Bank-Wesen:  Status  der  deutschen  Notenbanken  Ende
Zihne“";  —  Bestellung  eines  Stations  Kontro  örs;  —  März  18444  2924
Veränderungen  in  dem  Stande  oder  den  Befugnissen  der  4.  Palizei  Wesen:  Ausweisung  von  Ausländern  aus  den
Zoll,  und  Steuerstellen.  Seite  91  Meichsgeblet  "  96

 

1.  Zoll=  und  Steuer-Wesen.

Der  Bundesrath  hat  in  seiner  Sitzung  vom  17.  März  d.  J.  beschlossen:
im  §.  3  der  Branntwein-Gebühren-Ordnung  (Central-Blatt  für  1892  S.  423)  unter  h  2  .
vor  dem  Worte  „Eisenbahnstation“  einzuschalten
„erlaubten  Schiffsladestelle  oder“
und  vor  dem  Worte  „Station“  einzuschalten
„Ladestelle  oder“,
sodaß  die  Bestimmung  folgende  Fassung  erhält:
6)  von  Branntweinsendungen,  die  auf  der  am  Orte  des  Betriebes  oder  Lagers  befindlichen

erlaubten  Schiffsladestelle  oder  Eisenbahnstation  ankommen  oder  abgehen  und  unter  amtlicher
Aufsicht  von  oder  nach  dieser  Ladestelle  oder  Station  übergeführt  werden.

Berlin,  den  11.  April  1894

Der  Reichskanzler.
In  Vertretung:  Graf  v.  Posadowsky.

 

19