Full text : Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1840. (6)

 

für  das  Königreich  Sachsen,
19  Stück  vom  Jahre  1840.

 

 

 

 

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M  Js)  Verordnung
an  die  Kreisdirectionen  zu  Dresden,  Leipzig,  Zwickau  und  Budissin,
deren  Competenz  in  Straffällen  bei  Verwaltung  der  directen  Steuern
betreffend;

vom  2ssten  October  1840.

D.  in  mehrern,  die  directen  Steuern  betreffenden  Gesetzen,  Ausschreiben  und  Verord—
nungen  für  gewisse  Handlungen  und  Vernachlässigungen  Strafen  angedroher  und  ausgesprochen
  sind,  die  Beurkheilung  solcher  Straffälle  aber  die  Befähigung  zum  Richreramte
norhwendig  mache,  welche  dermalen  nicht  sämmtliche  Kreissteuerräthe  besitzen;  so  ist
beschlossen  worden,  die  Entscheidung  in  dergleichen  Srrafsachen  bis  auf  weitere  Anordnung
den  Kreisdirectionen  zu  übertragen.

Zu  diesem  Behufe  haben  die  Kreissteuerräche  und  Bezirksskenereinnahmen  die  ihnen
bekannr  werdenden  Straffälle  mit  Beifügung  der  Acten  jedesmal  zur  Kenntniß  der  compekenten
  Kreiedirection  zu  bringen,  von  letzterer  aber  ist  dann  unrer  Zuziehung  des  Kreissteuerraths
  in  erster  Instanz  zu  entscheiden,  ob  eine  und  welche  Strafe  als  verwirke  anzusehen
  und  wer  sie  zu  erleiden  verbunden  sei.

Wegen  des  Verfahrens  ist  sich  nach  den  Bestimmungen  des  Gesetzes  vom  30sten#
Januar  1835  unter  III  zu  richten.

Die  Entscheidung  in  zweiter  Instanz  ertheilt  das  Finanzministerium.

Den  Kreissteuerräthen  bleibt  jedoch  die  Androhung  und  Einziehung  von  Ordnungsstrafen
  von  den  in  Steuerverwaltungssachen  ihnen  untergeordneten  Behörden  ferner  nachgelassen.


Dresden,  am  2Ssten  October  1840.

Die  Ministerien  der  Finanzen  und  des  Innern.
von  Zeschau.  Nostitz  und  Jänckendorf.

 

 

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Schuhe.
1840.  41