Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zweiundzwanzigster Jahrgang. 1894. (22)

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Der  Bundesrath  hat  in  seiner  Sitzung  vom  9.  d.  M.  beschlossen,  daß  vom  1.  September  d.  J.  ab  in
den  für  die  Verzollung  maßgebenden  Tarasätzen  die  aus  nachstehender  Tabelle  ersichtlichen  Aenderungen
einzutreten  haben:

 

 

 

 

 

Lau=  Nummer  Tarasätze.
Benennung  Art  Prozente  des  Bruttofende
  des  .
der  der  gewichts.
Num--  Zoll-  Gegenständ  Umschließ
egenstände.  mschließung.
mer.  tarifs.  Bisher.  Künftig.
1.  2.  3.  4.  5.  l  6.
1.  25024Schaumweina  Körbe  im  Bruttogewicht  von  13  15
40  kg  und  darunter.  l
2.  -  Desgleichen.  Körbe  im  Bruttogewicht  von  13  141
mehr  als  40  kg.
3.  26p  1In  Blechgefäßen  eingemachte  Kisten.  20  13
2c.  Gemüse  und  Früchte,
einschließlich  Obst.
4.  -  In  Blechgefäßen  eingemachte  Kisten.  20  15
2c.  Austern  und  Hummern.  «
5.  26iParaffin.  Fässer.  13  9

 

 

 

 

 

Berlin,  den  17.  Juli  1894.
Der  Reichskanzler.

In  Vertretung:  Graf  v.  Posadowsky.

 

Der  Bundesrath  hat  in  seiner  Sitzung  vom  9.  d.  M.  beschlossen,  daß  bis  auf  Weiteres
1.  bezüglich  der  zollamtlichen  Prüfung  von  Mühlenfabrikaten  nach  der  nebst  zwei  Anlagen
nachstehend  abgedruckten  Anweisung  zu  verfahren  ist;
2.  de-  Reichskanzler  die  Feststellung,  Vertheilung  und  Erneuerung  der  Mustertypen  überlassen
  wird.

Berlin,  den  18.  Juli  1894.
Der  Reichskanzler.

In  Vertretung:  Graf  v.  Posadowsky.

 

Anmeisung
zur  zollamtlichen  Prüfung  von  Mühlenfabrikaten.

 

Bei  der  Eingangsabfertigung  von  Kleie,  sowie  bei  der  zollamtlichen  Abfertigung  von  Mehl,
welches  mit  dem  Anspruch  auf  Zollnachlaß  oder  auf  Ertheilung  eines  Einfuhrscheines  zur  Ausfuhr  angemeldet
  wird,  findet  bis  auf  Weiteres  das  Typenverfahren  Anwendung.

Zu  diesem  Zweck  wird  den  betheiligten  Zollstellen  eine  entsprechende  Anzahl  von  Mustertypen
—  Naturtypen  und  Typenbilder  —  überwiesen.

Die  Typen  sind  der  zollamtlichen  Abfertigung  dergestalt  zu  Grunde  zu  legen,  daß

1.  Roggen=  und  Weizenmehl  von  geringerer  Beschaffenheit  als  die  betreffenden  Typen  zur
Entlastung  eines  Zollkontos  oder  zur  Ertheilung  eines  Einfuhrscheines  fernerhin  nicht  zuzulassen,
  beim  Eingange  jedoch  als  Mehl  zur  Verzollung  zu  ziehen  ist;

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