Metadata : Europäischer Geschichtskalender. Neue Folge. Zweiunddreißigster Jahrgang. 1916. Erster Teil. (57a)

332  XVIII.

Bauzeichnung  der  Stauanlage  und  des  Triebwerks  1:  100  oder  50  der  natürlichen  Größe  zu

wählen.  Der  Maßstab  ist  auf  dem  Plan  anzugeben;  alle  Hauptabmessungen  sind  einzuschreiben.
(3)  Mindestens  drei  Fertigungen  der  Pläue  und  sonstigen  Zeichnungen  sind  zur  Vereinigung

  mit  den  Akten  in  Aktengröße  (33  cm  Höhe  und  21  cm  Breite)  vorzulegen.

(4)  Auf  sämtlichen  eingereichten  Plänen  ist  die  Zugehörigkeit  zum  Antrag  durch  einen
entsprechenden  Vermerk  deutlich  zum  Ausdruck  zu  bringen.

8  36.
Vereinfachte  Vorlage.

(1)  Bei  Vorhaben  von  geringerer  Bedeutung  kann  nach  dem  Ermessen  des  Bezirksamts
von  der  Vorlage  der  in  §§  34  und  35  bezeichneten  Beschreibungen  und  Zeichnungen  ganz  oder
teilweise  abgesehen  werden,  wenn  sie  weder  für  die  Beurteilung  des  Vorhabens  vom  Standpunkt
  der  öffentlichen  Interessen  oder  der  Rechte  Anderer,  noch  für  die  dauernde  urkundliche
Festlegung  der  Verleihung  oder  Genehmigung  erforderlich  sind.

(2)  Bei  Vorhaben  von  größerem  Umfang,  für  welche  die  Beschaffung  der  Unterlagen
nach  §§  34  und  35  einen  erheblichen  Aufwand  an  Arbeit  und  Kosten  verursachen  würde,
kann  der  Unternehmer  unter  Vorlage  der  für  die  Beurteilung  des  Unternehmens  erforderlichen
allgemeinen  Unterlagen  in  Form  von  Entwurfsskizzen  und  einer  Beschreibung  um  eine  Außerung
  der  zur  Verleihung  oder  Genehmigung  zuständigen  Behörde  nachsuchen,  ob  vom  Standpunkt
  der  durch  die  Behörden  zu  wahrenden  öffentlichen  Interessen  aus  grundsätzliche  Bedenken
bestehen.  Die  Abgabe  dieser  Außerung  steht  im  freien  Ermessen  der  Behörde;  die  Außerung
kann  jedenfalls  nur  unter  dem  ausdrücklichen  Vorbehalt  der  Stellungnahme  zu  dem  später
einzureichenden  genauen  Entwurf  abgegeben  werden.  Insoweit  die  Verleihung  nach  §  117
Absatz  2  Ziffer  2  des  Gesetzes,  §  8  Absatz  1,  3  und  4  dieser  Verordnung  der  Zustimmung
des  Ministeriums  des  Innern  bedarf,  ist  vor  Abgabe  der  Außerung  Vorlage  an  das  Ministerium
  des  Innern  zu  machen.

§  37.
Baupolizeiliche  Vorlage.

Sollen  bei  Errichtung  oder  Veränderung  einer  Anlage  zur  Wasserbenutzung  oder  Entwässerung
  Bauherstellungen  vorgenommen  werden,  die  nach  den  Bestimmungen  der  Landesbauordnung
  einer  Genehmigung  bedürfen,  so  hat  der  Antragsteller  mit  dem  Antrag  auf  Verleihung
  oder  Genehmigung  auch  die  für  die  Beurteilung  des  Bauvorhabens  erforderlichen  Pläne
und  Zeichnungen  vorzulegen.  Hievon  kann  abgesehen  werden,  wenn  die  Bauten  nicht  Bestandteile
der  Wasserbenutzungsanlage  sind  oder  erst  nach  Herstellung  dieser  Anlage  ausgeführt  werden  sollen.

§  38.
Vorlänfige  Prüfung  des  Antrags.

Das  Bezirksamt  hat  nach  Einkunft  des  Antrags  auf  Verleihung  oder  Genehmigung  dem
Antragsteller  den  Eingang  zu  bestätigen  und  sodann  im  Benehmen  mit  der  technischen  Behörde