Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dreiundzwanzigster Jahrgang. 1895. (23)

—  327  —

Central-Glati

für  das

Deutsche  Reich.

Herausgegeben

im

Reichsamt  des  Innern.

f

 

Bu  beziehen  durch  alle  Postanstalten  und  SZVuchhandlungen.

 

 

 

 

 

 

XXIII.  Jahrgang.  Berlin,  Freitag,  den  9.  August  1895.  RM  32.

Inhalt:  1.  gonsulat  Wesen:  Ernennung;  —  Bestellung  abgabe  und  zur  Abstempelung  von  Aktien  2c.;  —  Nameines
  Konsular-Agenten;  —  Ermächtigung  zur  Vornahme  haftmachung  einer  zur  Zusammensetzung  des  allgemeinen
von  Civilstands-Akten;  —  Entlassung  Seite  327  Branntwein--Denaturirungsmittels  ermächtigten  Firma  327

2.  Zoll.  und  Steuer-Wesen:  Befugniß  der  Hauptzollämter  3.  Polizei-Wesen:  Ausweisung  von  Ausländern  aus  den
zu  Bremen  und  Bremerhaven  zur  Erhebung  der  Stempel-  Reichsgeke:  328

 

 

1.  Kon  fulat-Wesen.

Seine  Majestät  der  Kaiser  haben  im  Namen  des  Reichs  den  früheren  Kaufmann  Reinhold  Fuchslocher
  zum  Konsul  in  Valdivia  (Chile)  zu  ernennen  geruht.

 

 

Von  dem  Kaiserlichen  Konsulate  in  Cajamarca  (Peru)  ist  der  Kaufmann  Franz  J.  Wiebe  in  Trufjillo
zum  Konsular-Agenten  für  Trujillo  und  Salaverry  bestellt  worden.

Dem  Verweser  des  Kaiserlichen  Konsulats  in  Tientsin,  Konsul  von  Loeper,  ist  auf  Grund  des  §.  1  des
Gesetzes  vom  4.  Mai  1870  in  Verbindung  mit  §.  85  des  Gesetzes  vom  6.  Februar  1875  für  den  Amtsbezirk
  des  Konsulats  und  für  die  Dauer  seiner  Geschäftsführung  die  Ermächtigung  ertheilt  worden,
bürgerlich  gültige  Eheschließungen  von  Reichsangehörigen  und  Schutzgenossen,  mit  Einschluß  der  unter
deutschem  Schutze  lebenden  Schweizer,  vorzunehmen  und  die  Geburten,  Heirathen  und  Sterbefälle  von
solchen  zu  beurkunden.

 

Dem  bisherigen  Kaiserlichen  Konsul  in  Laguna  de  Terminos  (Mexico),  Heinrich  Corssen,  ist  die  von
ihm  nachgesuchte  Entlassung  aus  dem  Reichsdienste  ertheilt  worden.

 

2.  Zoll=  und  Steuer-Wesen.

An  Stelle  des  Generalsteueramts  zu  Bremen  und  des  Steueramts  zu  Bremerhaven  ist  den  Hauptgzollämtern
  zu  Bremen  und  Bremerhaven  die  Befugniß  zur  Erhebung  der  Stempelabgabe  und  zur  Abstempelung
von  Aktien,  Renten=  und  Schuldverschreibungen,  sowie  von  Lotterieloosen  (Tarifnummer  1  bis  3  und  5
des  Reichsstempelgesetzes  vom  27.  April  1894)  beigelegt  worden.

 

57