Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Vierundzwanzigster Jahrgang. 1896. (24)

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Dem  Uebergangssteueramt  zu  Hof  und  den  bisherigen  Untersteuerämtern  zu  Borna,  Bischofs—
werda,  Crimmitschau,  Dahlen,  Dippoldiswalde,  Döbeln,  Frankenberg,  Frohburg,
Glauchau,  Großenhain,  Hainichen,  Kamenz,  Leisnig,  Lengefeld,  Löbau,  Lommatzsch,
Meerane,  Mutzschen,  Nossen,  Neustadt,  Oederan,  Oschatz,  Pegau,  Pirna,  Reichenbach,
Riesa,  Rochlitz,  Tharandt,  Waldheim,  Weißenberg,  Wilsdruff  und  Wurzen  ist  die  Bezeichnung
„Steueramt"  beigelegt  worden.

 

Umgewandelt  sind:

die  Steuerrezepturen  zu  Aue,  Berggießhübel,  Lengenfeld,  Markneukirchen,  Mittweida,
Scheibenberg,  Sebnitz  und  Zwönitz,  sowie  die  Uebergangs-Steuerrezeptur  zu  Gassenreuth
in  Untersteuerämter,  und  die  Zollrezepturen  Rittersgrün,  Schönberg  und  Unterwiesenthal  in
Nebenzollämter  II.  Klasse.

Den  Steuerämtern  zu  Döbeln  und  Waldheim  ist  die  Befugniß  zur  unbeschränkten  Erledigung
von  Begleitscheinen  lI  ertheilt  und  dem  Steueramt  zu  Riesa  die  Ermächtigung  zur  Abfertigung  von
Waaren  der  Tarifnummern  2c,  222,  b,  f,  1,  g2  und  der  Anmerkung  zu  22f  und  g  zu  andern  als  den
höchsten  Zollsätzen  dieser  Nummern.

Im  Großherzogthum  Baden.

Das  Nebenzollamt  II.  zu  Untereggingen  im  Bezirk  des  Hauptsteueramts  zu  Stühlingen  ist
ermächtigt  worden,  die  vom  Nebenzollamt  I.  zu  Erzingen  und  den  Follabfertigungsstellen  zu  Basel  und
Waldshut  ausgestellten  Ladungsverzeichnisse  und  Begleitscheine  1  über  Waarensendungen,  die  für  das
Elektrizitäts=  und  Wasserwerk  Wunderklingen  bei  Unterhallau  (Schweiz)  bestimmt  sind,  unter  Ausgangsabfertigung
  derselben  zu  erledigen.

Im  Großherzogthum  Mecklenburg-Schwerin.

Dem  Hauptsteueramt  zu  Güstrow  ist  die  Befugniß  beigelegt  worden,  Wollenwaaren  der
zummmnern  4145  und  4146  des  Zolltarifs  zu  andern  als  den  höchsten  Zollsätzen  dieser  Nummern  abzufertigen.


 

4.  Polizei  =  Wesen.

 

Ausweisung  von  Ausländern  aus  dem  Reichsgebiet.

 

 

 

m  Name  und  Stand  Alter  und  Heimath  Behörde,  welche  die  Datum
—V  *.#  —  Grund  "  des

*  der  Bestrafun  Ausweisung  Ausweisungs-=i-
  der  Ausgewiesenen.  9.  beschlossen  hat.  beschlufses.
□#

1.  2.  3.  4.  5.  6.

 

 

 

 

 

a)  Auf  Grund  des  5.  39  des  Strafgesetzbuchs:

geboren  am  1.  November  1871  zus  Versuch  des  schweren  Kaiserlicher  Bezirks--Prä-/20.  Mai  d.  J.
Biassono,  Bezirk  Monza,  Provinz:  Diebstahls  (1  Jahr  sident  zu  Colmar,
Mailand,  Italien,  italienischer  Staats.6  Monate  Zuchthaus,
angehöriger,  laut  Erkenntniß  vom
10.  Oktober  1894),

1.|Cäsar  Canzi,

Maurer,