Metadata : Preußische Gesetzsammlung. 1912. (103)

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finden  besondere  Wahlen  der  Knappschaftsältesten  nicht  statt,  vielmehr
gilt  die  in  dem  Knappschaftsverein  erfolgte  Wahl  auch  für  die
Krankenkasse.

2.  Die  Vertreter  der  Mitglieder  im  Krankenkassenvorstande  werden  aus
den  im  §  53  Abs.  1  bezeichneten  Knappschaftsältesten  gewählt.

3.  Teilnahmeberechtigt  an  der  Generalversammlung  sind  die  nach  §  52
Abs.  1  und  2  gewählten  Knapypschaftsältesten.

4.  Durch  die  Satzung  kann  bestimmt  werden,  daß  an  Stelle  der  Knappschaftsältesten
  sämtliche  Kassenmitglieder,  welche  großjährig  und  im
Besitze  der  bürgerlichen  Ehrenrechte  sind,  an  der  Generalversammlung
teilnehmen.

 

65.

Die  Oberbergämter  haben  die  Beobachtung  der  für  die  Tätigkeit  der
Knappschaftsvereine  in  Betracht  kommenden  Gesetze  und  der  Satzungen  zu  überwachen.
  Sie  können  die  Befolgung  dieser  Vorschriften  durch  Androhung,  Festsetzung
  und  Vollstreckung  von  Ordnungsstrafen  gegen  die  Vorstandsmitglieder
erzwingen.

"  Vi.  überwachen  insbesondere  die  dauernde  Leistungsfähigkeit  der  Vereine
und  die  satzungsmäßige  Verwaltung  des  Vermögens.

Sie  sind  befugt,  Ansprüche,  die  den  Vereinen  etwa  gegen  Vorstandsmitglieder
  oder  Beamte  aus  deren  Geschäftsführung  erwachsen,  in  Vertretung  des
Vereins  selbst  oder  durch  einen  Beauftragten  geltend  zu  machen.

666.

Zur  Ausübung  dieses  Aufsichtsrechts  ernennt  das  Oberbergamt  für  jeden
Knappschaftsverein  einen  Kommissar.

Der  Kommissar  ist  befugt,  allen  Generalversammlungen  und  Sitzungen
der  Vorstände  und  Ausschüsse,  welche  ihm  zu  diesem  Zwecke  mindestens  drei  Tage
vorher  anzuzeigen  sind,  beizuwohnen  und  jeden  gesetz=  oder  satzungswidrigen  Beschluß
  zu  beanstanden.  Von  einer  solchen  Beanstandung  muß  er  dem  Oberbergamte
  sofort  Anzeige  machen.

Das  Oberbergamt  entscheidet,  ob  der  beanstandete  Beschluß  als  gesetz=  oder
satzungswidrig  aufzuheben  oder  die  Beanstandung  zurückzunehmen  ist.

867.

Das  Oberbergamt  kann  die  Berufung  der  Vorstände,  Ausschüsse  und
Generalversammlungen  zu  Sitzungen  verlangen  und,  falls  diesem  Verlangen  nicht
entsprochen  wird,  die  Sitzungen  selbst  anberaumen.

In  den  durch  das  Oberbergamt  anberaumten  Sitzungen  kann  dessen
Kommissar  die  Leitung  der  Verhandlungen  übernehmen.

Solange  die  Wahl  des  Vorstandes  oder  der  Ausschüsse  oder  die  Generalversammlung
  nicht  zustande  kommt  oder  die  Organe  des  Vereins  gesetzliche  oder