Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Vierundzwanzigster Jahrgang. 1896. (24)

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(3)  Die  Monatshälften,  auf  welche  sich  die  Nachweisungen  beziehen,  sind  mit  kleinen  lateinischen
Buchstaben  zu  bezeichnen,  so  zwar,  daß  die  erste  Hälfte  des  Monats  Januar  den  Buchstaben  a,  die  zweite
den  Buchstaben  b,  die  erste  Hälfte  des  Monats  Februar  den  Buchstaben  c  2c.  erhält  (von  den  beiden
Buchstaben  i  und  j  ist  dabei  nur  der  erstere  zu  gebrauchen;  die  zweite  Hälfte  des  Monats  Dezember
erhält  daher  den  Buchstaben  y).  Diese  Bezeichnungen  sind  in  die  Nachweisungen  einzutragen.

1.  Bezeichnung  der  Anmeldeämter,  welche  die  Verkehrsnachweisungen  aufzustellen  haben.

8.  18.

a)  Die  Aufzeichnung  der  Waaren  in  den  Nachweisungen  für  die  Einfuhr  wird  bewirkt  von
den  Anmeldestellen,  welche  die  Waaren  in  den  freien  Verkehr  setzen,  oder  zur  Veredelung
im  Inland  abfertigen.

Auf  Musterpaß  zum  Eingang  abgefertigte  Waaren  sind  von  dem  Amt,  welches
den  Musterpaß  ausgestellt  hat,  und  zwar  erst  dann  anzuschreiben,  wenn  die  Ausfuhr
(in  das  Ausland,  einen  Packhof,  eine  Niederlage  oder  einen  Freibezirk)  nicht  innerhalb
der  festgesetzten  Frist  erfolgt  ist.

Mit  Begleitschein  II  abgefertigte  Waaren  sind  von  den  Begleitscheinerledigungsämtern
  anzuschreiben.

b)  Die  Aufzeichnung  in  Nachweisung  lll  hat  bei  dem  Uebergang  der  Waaren  in  eine
Niederlage,  auf  ein  fortlaufendes  Konto  oder  in  einen  Freibezirk  durch  das  Amt,  bei
dem  die  Anmeldung  erfolgt,  zu  geschehen.  Waaren,  die  von  einer  Niederlage,  einem
fortlaufenden  Konto  oder  einem  Freibezirk  kommen,  also  schon  in  der  Nachweisung  III
angeschrieben  wurden,  werden  nicht  nochmals  angeschrieben.

In  den  Zollbegleitpapieren,  mit  denen  Waaren  aus  einem  Freibezirk  auf  andere
Aemter  abgefertigt  werden,  ist  außer  Herkunfts=  oder  Ursprungsland  bezw.  Bestimmungsland
  auch  der  Freibezirk  namentlich  zu  bezeichnen.

c)  Die  Aufzeichnungen  in  den  Nachweisungen  für  die  Aus=  und  Durchfuhr  sind  von  den
Ausgangsanmeldeämtern  vorzunehmen,  wenn  die  aus  dem  freien  Verkehr,  aus  dem
Veredelungsverkehr,  aus  Niederlagen,  von  Konten  oder  aus  einem  Freibezirk  nach  dem
Ausland  versendeten,  oder  zur  direkten  Durchfuhr  abgefertigten  Güter  über  die  Zollgrenze
  verbracht  werden.  Soweit  es  sich  hierbei  um  zoll=  oder  steuerkontrolpflichtige
Waaren  handelt,  sind  unter  den  Ausgangsanmeldeämtern  die  Aemter  zu  verstehen,  welche
auf  Grund  der  ertheilten  Ausgangsbescheinigungen  die  Zoll=  und  Steuerbegleitpapiere
erledigen.

d)  Waaren,  welche  zur  handwerksmäßigen  Bearbeitung,  Vervollkommnung  und  Ausbesserung
im  kleinen  Grenzverkehr  oder  im  Vormerkverkehr  zum  vorübergehenden  Gebrauch,  zur
Ausstellung,  zum  ungewissen  Verkauf,  zum  Meß=  und  Marktverkehr  ein=  oder  ausgeführt
  werden,  sind  in  die  statistischen  Nachweisungen  erst  dann  aufzunehmen,  wenn  und
soweit  derartig  eingeführte  Waaren  nicht  wieder  ausgehen,  oder  solche  zum  Ausgang
vorgemerkte  Waaren  nicht  wieder  eingehen.

S.  19.

Die  Anschreibung  der  Waaren  nach  Ländern  der  Herkunft  und  Bestimmung  hat  nach  Maßgabe
der  Anlage  1  zu  den  Ausführungsbestimmungen  zu  erfolgen.  Gegenstände,  deren  Herkunfts=  bezw.  Bestimmungsland
  nicht  ermittelt  werden  kann,  sind  bezüglich  des  Herkunfts=  bezw.  Bestimmungslandes  der
Nr.  83  der  vorbezeichneten  Anlage  1  „nicht  ermittelt“  zuzurechnen,  sofern  nicht  das  Nachbarland  als
Herkunfts=  oder  Bestimmungsland  angesehen  werden  kann.  Die  Bezeichnung  „Transit"  zu  dem  Bestimmungsland
  ist  in  den  Verkehrsnachweisungen  anzugeben.

 

2.  Allgemeine  Vorschriften  zur  Aufstellung  der  Verkehrsnachweisungen.

8.  20.
·  u)AlsGrundsatzbeiAufstellungderVerkehrsnachweifungeuistfestzuhalten,daßdieAnschreibungen
in  der  Regel  stattzufinden  haben  für  die  Einfuhr: