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Central-Glatt
für das
Deutsche Reich.
Herausgegeben
im
Reichsamt des Innern.
—— —
K.W——
Zu beziehen durch alle Vostanstalten und ZLuchhandlungen.
XXIV. Jahrgang.
Berlin, Freitag, den 14. Februar 1896.
II ais-A
Inhalt: 1. Allgemeine Verwaltungs-Sachen: Verbot der
2.
3.
4.
in Wien erscheinenden Druchkschrift -Glühlichter.
· eite 51
Handels= und Gewerbe-Wesen: Kündigung des Handels-,
Schiffahrts- und Konsularvertrages zwischen dem Reich
und der Dominikanischen Regierung . . . .. 5
Bank-Wesen: Status der deutschen Notenbanken Ende
Januar 190988 52
Zoll- und Stener-Wesen: Anleitung zur Ermittelung
des Baumwollengehalts im Wollengarn; — Abänderung
der Instruktion für lI. die zolltechnische Unterscheidung
des Talgs, der schmalzartigen Fette und der unter
Nr. 261 des Zolltarifs fallenden Kerzenstoffe und II. die
Denaturirung schmalzartiger Fette; — Aenderung der
Anweisung für die Abfertigung harter Kammgarne der
Nr. 41e 2# des Zolltarffss 64
Konsulat-Wesen: Ermächtigung zur Vornahme von
Civilstands-Akten; — Exequatur-Ertheilung . 57
Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem
Reichsgebiet 58
1. Allgemeine Verwaltungs-Sachen.
Nachdem durch rechtskräftige Urtheile des Königlichen Landgerichts I1 hierselbst gegen die in Wien
erscheinende humoristisch-satirische Druckschrift „Glü
auf Grund der §§. 41 und 42 des Strafgesetzbuchs er
olgt sind, wird in Anwendung des #
lichter" zweimal binnen Jahresfrist Verurtheilungen
14 des Gesetzes
über die Presse vom 7. Mai 1874 (Reichs-Gesetzbl. S. 65) die fernere Verbreitung dieser Druckschrift auf
die Dauer von zwei Jahren hierdurch verboten.
Berlin, den 8. Februar 1896.
Der Reichskanzler.
In Vertretung: v. Boetticher.
2. Handels= und Gewerbe -Wesen.
Der Handels-, Schiffahrts= und Konsularvertrag zwischen dem Reich und der Dominikanischen Republik
vom 30. Januar 1885 (Reichs-Gesetzbl. 1886 S. 3) ist von der Dominikanischen Regierung gekündigt worden.
In Folge dieser Kündigung werden die Bestimmungen des genannten Vertrages mit Ablauf des
26. Januar 1897 außer Kraft treten.DIE SEITE IST SEPERAT EINZULESEN UND TABELARISCH EINZUFÜGEN
