Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Fünfundzwanzigster Jahrgang. 1897. (25)

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Tentral-Blatt

für  das

Deutsche  Reich.

Herausgegeben
im

Reichsamt  des  Innern.

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Zu  beziehen  durch  alle  Postanstalten  und  GZuchhandlungen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

XXV.  Jahrgang.  Berlin,  Freitag,  den  16.  Juli  1897.  #W  28.
Inhalt:  1.  Konsfulat-Wesen:  Ernennungen;  —  Er-  von  Bestimmungen  im  §.4  des  Post-Zollregulativs;  —
mächtigungen  zur  Vornahme  von  Civilstands-Akten;  —  Veränderungen  in  dem  Stande  oder  den  Befugnissen
Todesfsfal  Seite  217  der  „Bolle  und  Steuerstellen;  —  Bestellung  eines
Z  ations-Kontroleuiss  ...  .  218
2.  Zoll-  und  Stener-Wesen:  Vorschriften,  betreffend  die  3.  Marine  und  Schiffahrt:  Ergänzung  der  allgemeinen
Kontingentirung  der  Brennereien  für  die  Kontingents-  Bestimmungen  der  Betriebsordnung  für  den  Kaiser
periode  1898/1903;  —  Befugniß  des  Steueramts  Wilhelm-Kannnn  .  ...  241
Meerane  und  des  Hauptsteueramts  zu  Mülhausen  i.  Els.  4.  Polizei=  Wesen:  Ausweisung  von  Ausländern  aus  dem
zur  Abfertigung  von  Wollengarn  2c.;  —  Abänderung  Reichsgebitteee  .  241

 

 

1.  Kon  sulat  Wesen.

Seine  Majestät  der  Kaiser  haben  Allergnädigst  geruht,  dem  Konsul  Coates  in  Christiania  den  Charakter
als  General-Konsul  zu  verleihen.

 

 

Seine  Majestät  der  Kaiser  haben  im  Namen  des  Reichs  den  bisherigen  Konsul  in  Basel,  General-Konsul
  von  Saldern,  zum  Konsul  in  Stockholm  zu  ernennen  geruht.

 

Dem  Verweser  des  Kaiserlichen  Konsulats  in  Manila  Spitz  ist  auf  Grund  des  §.  1  des  Gesetzes  vom
4.  Mai  1870  für  den  Amtsbezirk  des  Konsulats  und  für  die  Dauer  seiner  Geschäftsführung  die  Ermächtigung
  ertheilt  worden,  bürgerlich  gültige  Eheschließungen  von  Reichsangehörigen  vorzunehmen  und  die
Geburten,  Heirathen  und  Sterbefälle  von  solchen  zu  beurkunden.

 

Dem  mit  der  Leitung  der  Geschäfte  des  Kaiserlichen  Konsulats  in  Canton  beauftragten  Kaiserlichen
Konsul  von  Loeper  in  Hongkong  ist  auf  Grund  des  §.  1  des  Gesetzes  vom  4.  Mai  1870  in  Verbindung
mit  §.  85  des  Gesetzes  vom  6.  Februar  1875  für  den  Amtsbezirk  des  Konsulats  in  Canton  und  für  die
Dauer  seiner  dortigen  Geschäftsführung  die  Ermächtigung  ertheilt  worden,  bürgerlich  gültige  Eheschließungen
  von  Reichsangehörigen  und  Schutzgenossen,  mit  Einschluß  der  unter  deutschem  Schutze
lebenden  Schweizer,  vorzunehmen  und  die  Geburten,  Heirathen  und  Sterbefälle  von  solchen  zu  beurkunden.

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Der  Kaiserliche  Konsul  Richard  Spennemann  in  Baku  (Rußland)  ist  gestorben.

 

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