Metadata : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Fünfundzwanzigster Jahrgang. 1897. (25)

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b)  Hat  für  eine  Brennerei  innerhalb  der  Betriebsjahre  1893/97  auf  Grund  des  §.  2
Absatz  4  des  Branntweinsteuergesetzes  eine  vorläufige  Kontingentsminderung  stattgesunden,
  so  ist  für  diejenigen  Betriebsjahre,  für  welche  der  Brennerei  ein  herabgemindertes
  Kontingent  zugewiesen  war,  in  Spalte  11  und  12  statt  der  zum  niedrigeren
Abgabesatze  wirklich  hergestellten  Alkkoholmenge  ein  erhöhter  Betrag  einzustellen,  welcher
zu  der  wirklich  hergestellten  Kontingentsmenge  in  demselben  Verhällnisse  steht,  wie  das
ungekürzte  Kontingent  der  Brennerei  (Spalte  14)  zu  dem  herabgeminderten  Kontingent
des  betreffenden  Betriebsjahrs.

c)  Von  den  Spalten  15  a,  15  b  und  15t  e  ist  stets  nur  eine  auszufüllen.

d)  In  die  Spalte  15b  ist  statt  der  in  Spalte  15  a  zu  verzeichnenden  Durchschnittsziffer
der  Betrag  des  vollen  bisherigen  Kontingents  aus  Spalte  14  zu  übernehmen,  sofern
die  Brennerei  wenigstens  in  zweien  der  4  Betriebsjahre  1893/97  die  ihr  für  die  betreffenden
  Jahre  zur  Verfügung  gestellten  Kontingentsmengen  vollständig  hergestellt  hat.
Bei  Brennereien,  welche  gemäß  §.  13  Absatz  1  des  Branntweinsteuergesetzes  der  Abfindung
unterworfen  werden  können  (Abfindungsbrennereien),  hat  dies  auch  dann  zu  geschehen,
wenn  sie  in  Folge  der  Ernteergebnisse  oder  wegen  anderer  vom  Willen  des  Brennereibesitzers
  unabhängiger  Umstände  in  mehr  als  2  Betriebsjahren  ihr  Kontingent  überhaupt
nicht  oder  nicht  vollständig  hergestellt  haben.

e)  Spalte  156%  wird  ausgefüllt,  wenn  statt  der  in  Spalte  15  à  oder  in  Spalte  15  b
einzutragenden  Alkoholmenge  wegen  Betriebswechsels  eine  Kgekürzte  Alkoholmenge  in
Rechnung  zu  stellen  ist.  Hierbei  gelten  nachstehende  Vorschriften:  ·

a)DieAlkoholmenge,welcheohnedieKürzunginSpaltelbaoder15be1·nzutragen
wäre,  wird,  wenn  eine  früher  ausschließlich  dickmaischende  Getreidebrennerei  während
der  letzten  4  Betriebsjahre  vollständig  zur  Hefenerzeugung  übergegangen  ist,  um
drei  Siebentel,  wenn  eine  Brennerei,  die  zuvor  ausschließlich  andere  Stoffe  als
Getreide  verarbeitet  hat,  in  dieser  Zeit  vollständig  zur  Hefenerzeugung  übergegangen
  ist,  um  die  Hälfte  und,  wenn  sie  vollständig  zur  Getreideverarbeitung
ohne  Hefenerzeugung  übergegangen  ist,  um  ein  Achtel  gekürzt.

5)  Die  unter  a  vorgesehene  Kürzung  erfolgt,  wenn  ein  Betriebswechsel  während  der  4  letzten
Jahre  nur  für  einen  Theil  des  Betriebs  stattgesunden  hat,  nur  bei  einem  entsprechenden
Bruchtheile  der  Alkoholmenge,  welche  ohne  die  Kürzung  in  Spalte  15  a  oder  15)
einzutragen  wäre.  Behufs  Ermittelung  des  zu  kürzenden  Bruchtheils  ist  einerseits
der  gesammte  Betrieb  der  Brennerei  während  der  Kontingentsperiode  1890/93
oder,  wenn  es  sich  um  eine  Brennerei  handelt,  die  gemäß  §.  8ff.  der  Kontingentirungsvorschriften
  vom  25.  Januar  1894  für  die  Periode  1893/96  neu  veranlagt
worden  ist,  der  bei  der  Neuveranlagung  zu  Grunde  gelegte  Betrieb  und  andererseits
  ihr  gesammter  Betrieb  während  der  letzten  4  Jahre  zu  vergleichen  und  hieraus
  der  Prozentsatz  der  verarbeiteten  Brennstoffe  zu  ermitteln,  hinsichtlich  dessen
während  der  letzteren  4  Jahre  gegenüber  der  Vorperiode,  beziehungsweise  den  Annahmen
  bei  der  Neuveranlagung  ein  kontingentsmindernder  Betriebswechsel  stattgefunden
  hat.  Hierbei  ist,  falls  es  sich  darum  handelt,  das  Mengenverhältniß
zwischen  verarbeiteten  Kartoffeln  und  verarbeitetem  Getreide  zu  bestimmen,  1  Kilogramm
  Getreide  gleich  3  Kilogramm  Kartoffeln  zu  setzen.")  Ergiebt  sich,  daß  der

 

 

*)  Beispiel:

a)  Eine  Brennerei  war  während  der  Periode  1890/93  nur  ein  Jahr  (1891/92)  im  Betrieb  und  hat  1800  dr
Kartoffeln  und  60  dz  Gerstenmalz  (=  180  d:  Kartoffeln)  verarbeitet.  Das  Verhältniß  der  Kartoffel=  zur
Getreideverarbeitung  stellt  sich  demnach  für  den  gesammten  Betrieb  der  Periode  1890/93  wie  1800:  180,
d.  h.  von  dem  verarbeiteten  Material  waren  91  Prozent  Kartoffeln,  9  Prozent  Getreide.

b)  Dieselbe  Brenmerei  hat  in  der  Periode  1893/97  folgenden  Betrieb:

3/94

 

18..........  2100deartoffeln,700deetreide  keinschließlich  Malz),
ELEIIEEIIIEIIIIIE  1600  =  -  ,  0  "  -  "*  ),
1895/96  (außer  Betrieb),
1890999770  2700  =  -  „  100  =  Malz.
Im  gesammten  Betrieb  1893/97
sind  verarbeiitt.  6  300  dz  Kartoffeln,  1  100  dz  Getreide  (einschließlich  Malz),

(=  3  300  d:  Kartoffeln).
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