Full text : Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) vom 18. August 1896 nebst dem Einführungsgesetze vom 18. August 1896.

VIII.  Abschnitt.  1.  Tit.:  Hypothek.

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8.  Recht  am  Grundstück  irgendwelcher  Art  (8  873  A.  3).
9.  8  1164  A.  7.  —  98  11741,  1176,  426  a.  E.  —  Das  geht  über
*11732  hinaus.

26.  Aufhebung  8.  1183.

Zur  Aufhebung  der  Hypothek!  durch  Rechtsgeschäft?  ist
die  Zustimmung  des  Eigenthümers  erforderlich.  Die  Zustimmung
  ist  dem  Grundbuchamt“  oder  dem  Gläubiger  gegenüber
  zu  erklären;  sie  ist  unwiderruflich,  6

I  101  1  ::,  II  .  1090,  IID  1167,  III  1166.  M.  III,  719.  Prot.  III,  615.

1.  Grundschuld,  Rentenschuld  §§  1192:,  1199.  —  Auch  zur  Herabsetzung
  des  Zinsfußes,  E.  R.  72  3°8.  Wegen  lastenfreier  Abschreibung
eines  Grundstückteils  GB.  8§8  271,  472,  E.  KG.  25  515.

2.  §  873  A.  1.  Anwendung  finden  zunächst  88  875,  876.  8§  1182.
Die  Hypothek  wird  erst  durch  Löschung  aufgehoben,  deren  Voraussetzungen
  G#.  88  19,  22,  27,  40,  42  bestimmen.  Neben  einer  Aufgabeerklärung
  des  Gläubigers  bzw.  Verurteilung  dazu,  die  den  Sinn
der  Aufhebung,  nicht  des  bloßen  Verzichts  (8  1168)  hat,  ist  eine  besondere
  Löschungsbewilligung  nicht  erforderlich,  c  FMG.  39°.  Wegen  Behandlung
  des  Priefs  GBO.  89  69,  70.  Vermerlung  -  883.

3.  schon  wegen  §  1163.  E.  R.  52257·410,  27B.4,  38275.
Sämtliche  Miteigentümer  müssen  zustimmen  (K.  FG.  1  10),  wenn  nicht
für  einen  das  ausschließliche  Verfügungsrecht  eingetragen  ist.  Doch  genügt
  auch  bei  nicht  eingetragener  Gütergemeinschaft  Zustimmung  des
gütergemeinschaftlichen  Ehemannes,  &.  FWG.  4  165,  vgl.  auch  KG.  2686,
§§  1443,  1446.  Eintragung  des  Eigentümers  ist  nicht  erfordert,  2.  F.
3“.  —  Zustimmung  von  der  Aufhebungserklärung  zu  scheiden,  2.
JW.  10  20%.

4.  §  873  M.  16.

5.  entsprechend  dem  8  876.  E.  KG.  25777.  Die  hier  verordnete
Unwiderruflichkeit  bezieht  sich  nur  auf  diese  Zustimmung,  nicht  auf  die
Aufhebung,  E.  R.  66  4.

6.  Daneben.,  bleiben  die  Fälle  des  Erlöschens  des  Pfandes  ohne
Löschung.  —  8  875  A.  2.  Wegen  Einflusses  der  Vereinigung  von
Eigentum  und  Hypothek  in  einer  Hand  88  889,  1177,  1178.  Erlöschen
der  Forderung  hat  im  allgemeinen  kein  Erlöschen  des  Pfandes  zur
olge  (§§  1163,  1164,  1176),  ebensowenig  Ausschluß  des  Gläubigers
(5  11715)  oder  dessen  Verzicht  (§8§  1168,  1176),  wohl  aber  Befriedigung
aus  dem  Grundstücke  (8  1181).  Für  Gesamthypotheken  gilt  Besonderes,
§8  1173  bis  1175,  1176,  1181,  1182.

II.  Si  8  k.
Sicherongesppother,.  1184.

Eine  Hypothek!  kann  in  der  Weise  bestellt  werden,  daß
das  Recht  des  Gläubigers  aus  der  Hypothek  sich  nur  nach  der
Forderung  bestimmt  und  der  Gläubiger  sich  zum  Beweise?  der