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Zu 1. Das Eigengewicht des Mineralleuchtöles ist durch Ermittelung des Bruttogewichts und
Abzug des amtlich ermittelten Eigengewichts der Umschließung, beim Eingang im Eisenbahn-
kesselwagen nach Vorschrift des §. 23 Absatz 3 ff. des Eisenbahn-Zollregulativs, festzustellen.
Beim unmittelbaren Eingang in hölzernen Fässern kann ein Taraabzug von 20 Prozent des
Bruttogewichts stattfinden. Demnächst ist mittelst des geaichten Thermoaräometers die schein-
bare Dichte und die Temperatur des Oeles sestzustellen und daraus die wahre Dichte
desselben mittelst der Tafel 1 zu ermitteln. Die Tafel 2 ergiebt sodann die der wahren Dichte
und dem Eigengewicht entsprechende Literzahl bei der Temperatur von 15° C.
Zu 2. Nach der Vermessung des Oeles wird mittelst des geaichten Thermoaräometers die
Temperatur in ganzen Graden sowie die scheinbare Dichte bestimmt und demnächst aus der
Tafel 3 die Literzahl bei der Temperatur von 15° C. ermittelt, welche den durch Vermessung
festgestellten Litern, der Temperatur und der scheinbaren Dichte des Oeles entspricht.
Zu 3. Nachdem die Literzahl auf Grund der amtllichen Aiche festgestellt ist, wird nach Maßgabe
der Bestimmung unter 2 verfahren.
II. Behufs der Berechnung des Zolles sind 100 1 bei der Temperatur von 15° C. gleich
100 kg brutto zum Zollsatze von 6 K zu rechnen.
B. Soustige zollamtliche Abfertigung auf Grund des Raumgehalts.
Insoweit bei zollamtlichen Abfertigungen die Ermittelung des Eigengewichts der Mineralöle aus
der Litermenge zulässig ist, hat sie unter Anwendung der Tafel 4 zu erfolgen.
5. Polizei-Wesen.
Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiete.
" Name und Stand Alter und Heimath Grund Behörde, welche die Datum
2 6 der Hehrahmng. Ausweisung Ausmeiungs.
2 der Ausgewiesenen. beschlossen hat. beschlusses.
1. 2. l s. 4. I s. 6.
a) Auf Grund des 8. 39 des Strafgesetzbuchs.
1. Franz Jelineck, sgeboren am 23. Februar 1869 zu Ze-schwerer Diebstahl im Königlich bayerische 2. Mai d. J.
Tischler, brak, Bezirk Horovic, Böhmen, orts= Rückfalle und ein- Polizei-Direktion
angehörig ebendaselbst, facher Diebstahl im München,
Rückfalle (5 Jahre
Zuchthaus, laut Er--
kenntniß vom
1. Mai 18931, .
2.JofephPlakolm,gebotenam6.Febtuar1869zuhaagen,·schweketDiebstahl,ZKöniglichbayerifches»25.Mäkzd.J.
Schreiner, Bezirk Linz, Ober-Oesterreich, orts. Betrug und Unter= Bezirksamt Bamberg,
angehörig ebendaselbst, schlagung (1 Jahr "
9Monate Zuchthaus,
laut Erkenntniß vom
29. Jult 1890), 1
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