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2.  Militär-  Wesen.

Bekanntmachung.

Mit  Bezug  auf  die  Bekanntmachung  vom  20.  September  1895  (Central-Blatt  1895  S.  353)
wird  hierdurch  zur  öffentlichen  Kenntniß  gebracht,  daß  dem  Arzte  Dr.  Bernhard  Alfons  Hahn  zu
Guatemala  —  an  Stelle  des  nach  Europa  zurückgekehrten  Dr.  med.  Max  Scheuer  —  auf  Grund  des
§.  42  Ziffer  2  der  Wehrordnung  die  Ermächtigung  ertheilt  worden  ist,  Zeugnisse  der  im  §.  42  Ziffer  1a
und  b  a.  a.  O.  bezeichneten  Art  über  die  Untauglichkeit  oder  bedingte  Tauglichkeit  derjenigen  militärpflichtigen
  Deutschen  auszustellen,  welche  ihren  dauernden  Aufenthalt  im  Freistaate  Guatemala  (Central-Amerika)
  haben.

Berlin,  den  6.  Juni  1898.

 

Der  Reichskanzler.
In  Vertretung:  Graf  v.  Posadowsky.

 

3.  Versicherung  -Wesen.

 

Bekanntmachung,
betreffend  die  für  die  Invaliditäts-  und  Altersversicherung  zu  verwendenden  Quittungskarten.

 

Der  Bundesrath  hat  in  seiner  Sitzung  vom  12.  Mai  1898  auf  Grund  des  §.  101  Abs.  2  des  Gesetzes,
betreffend  die  Invaliditäts=  und  Altersversicherung,  vom  22.  Juni  1889  (Reichs-Gesetzbl.  S.  97)  beschlossen:
Die  Bestimmung  des  Bundesrathsbeschlusses  vom  6.  Juli  1893  —  Central-Blatt  S.  233  —,
nach  welcher  die  Quittungskarten  für  die  Invaliditäts=  und  Altersversicherung  aus  einem
Stoffe  herzustellen  sind,  welcher  aus  50  Prozent  Cellulose,  25  bis  30  Prozent  Leinen  und
20  bis  25  Prozent  Baumwolle  besteht,  wird  dahin  erläutert,  daß  der  Stoff  nicht  mehr  als
50  Prozent  Cellulose  enthalten  darf  und  der  Rest  aus  Leinen  und  Baumwolle  derart  zusammengesetzt
  sein  muß,  daß  Leinen  um  mindestens  5  Prozent  überwiegt.

Berlin,  den  8.  Juni  1898.

 

Der  Reichskanzler.
Im  Auftrage:  Dr.  v.  Woedtke.

 

4.  Zoll-  und  Steuer-  Wesen.

 

Veränderungen  in  dem  Stande  oder  den  Befugnissen  der  Zoll=  und  Steuerstellen.

Im  Königreiche  Preußen.

Im  Bezirke  des  Hauptsteueramts  zu  Stargard  i.  Pom.  ist  die  neuerrichtete  Zuckerfabrik  zu
Friedrichsthal  der  mit  dem  Steueramt  1  zu  Pyritz  verbundenen  Zuckersteuerstelle  zugewiesen  worden.
Die  Zuckerfabrik  zu  Pyritz,  welche  derselben  Zuckersteuerstelle  unterstellt  war,  ist  eingegangen.

Im  Bezirke  des  Hauptzollamts  zu  Wolgast  ist  in  Anklam  eine  zweite  Zuckerfabrik  errichtet,
welche  der  mit  dem  Steueramt  I  daselbst  verbundenen  Zuckersteuerstelle  zugewiesen  worden  ist.  In  demselben
  Hauptamtsbezirk  ist  zu  Jarmen  eine  Zuckerfabrik  neu  erbaut,  für  welche  ebendaselbst  eine  selbstständige
  Zuckersteuerstelle  errichtet  worden  ist.

Im  Bezirke  des  Hauptsteueramts  Magdeburg  l  ist  die  Zuckersteuerstelle  Magdeburg  lll  in
Folge  der  Einstellung  des  Betriebs  der  Raffinerie  von  J.  Hennige  zu  Magdeburg-Buckau  aufgehoben
worden.