Einfuhrerleichterungen. 59
Für Wein zur Kognakbereitung.
Um die rechtzeitige Ergänzung der Vorräte an Kognak sicherzustellen,
erschien erwünscht, die Einfuhr von Wein zur Kognakbereitung dadurch zu fördern,
daß dieser Wein auch beim Eingang aus feindlichen Ländern nicht dem allgemeinen
Zollsatz von 30 M. für 1 dz der Tarifnummer 180, sondern bis auf weiteres autonom
dem vertragsmäßigen Zollsatz von 10 M. für 1 de unterstellt wird. Dem entspricht
Ziffer II der zuletzt beze ichneten Bekanntwachung.
Für Halbzeug der Tarifnummer 650 (albstoff zur Papier-- un
Pappenbereitung).
Wegen der Einschränkung der deutschen Sulfitzelluloseherstellung ist
erforderlich, die Beschaffung ausreichender Mengen von Zeitungsdruckpapier zu
sichern, was durch die Aufhebung des Zolles auf Zellulose erleichtert wird. Da es
geboten ist, auch Ersatzstoffe für Sulfitzellulose mit heranzuziehen, und die Unterscheidung
der Surlfitzellulose von der übrigen Zellulose und der Holzmasse in der
Zollabfertigung erheblichen Schwierigkeiten begegnen würde, empfahl sich, die Aufhebung
des Zolles nicht auf die Surlfitzellulose zu beschränken, sondern auch auf
Holzmasse, auf Zellulose allgemein und auf die übrigen Waren der Tarifnummer 650
zu erstrecken. — Dem entspricht die auf Grund des F 3 des sogenannten Ermächtigungsgesetzes
ergangene
Bekanntmachung, betreffend Zollfreiheit für Halbzeug der
Tarifnummer 650, vom 8. Juli 1915.
Anwendung der Vertragszollsätze auf belgisches Obst.
Die Verwertung des belgischen frischen Obstes der Nummer 47 des Zolltarifs
für den heimischen Verbrauch war dadurch zu erleichtern, daß ihm die bis
zum Beginne des Krieges geltende vertragsmäßige Zollbehandlung wieder eingeräumt
wird; dies entspricht den Erwägungen, die schon bisher zu verschiedenen
Zollerleichterungen für Erzeugnisse des Land= und Gartenbaues geführt haben.
Namentlich ist die Maßregel geeignet, die besonders erwünschte Herstellung von
Marmeladen zu fördern. Die Bekanntmachung, betreffend Anwendung der Vertragszollsätze,
vom 25. Februar 1915 genügte nicht, das erstrebte Ziel zu erreichen,
da die Beschränkung der Zollbegünstigung auf die Einfuhr durch einige wenige
Gesellschaften, insbesondere bei den leicht verderblichen Obstsorten, weniger geeignet
ist und die Menge der Einfuhr nachteilig beeinflußt. Die Lage der deutschen Obsterzeugung
ist nach dem Zugeständnisse nicht ungünstiger, als sie vor dem Kriege war.
Dem entspricht die auf Grund des §s 3 des sogenannten Ermächtigungsgesetzes ergangene
" Bekanntmachung, betreffend Anwendung der Vertragszollsätze
auf belgisches Obst, vom 1. Juli 1915.
Eine Ausdehnung der vorübergehenden Zollbefreiung auf Waren, die
in der Bekanntmachung vom 4. August 1914 (Bd. I, S. 149) nicht Erwähnung gesunden
hatten, ist von Anfang an nur dann für zulässig erachtet worden, wenn ein
allgemeines dringendes Bedürfnis ein solches Vorgehen geboten erscheinen ließ.
