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haupt zur ersten Revision der von den zentralisirten
Rechnungsstellen vorgelegten Rechnungen
vorzugsweise bestimmt sind, zur
Pruͤfung zustellen. Zugleich bezeichnet er
den Ober-Rechnungsrath, welcher die
Superrevision derselben zu uͤbernehmen hat.
§. 44.
Hat dieser Rechnungs-Kommissär die
vorläusige Prüfung der Rechnung, in
Uebereinstimmung mit der darüber im Allgemeinen
zu ertheilenden Instruktion, die der
oberste Rechnungshof zu entwersen, und Unserm
geheimen Finanz-Ministerium zur Bestätigung
sobald als möglich vorzulegen har,
vollendet, so übergiebt er die Rechnung mit
seinem Bemerkungs-Protokolle dem einschlgigen
Ober-Rechnungerathe.
45.
Dieser nimmt sodann ihre Superrevision
vor, und übergiebt nach ihrer Vollendung
die Revissons= und Superrevisions= Erinnerungen
dem Vorstande, welcher beide der
verrechnenden Stelle zur Verantwortung zuschließt.
S. 46.
Der oberste Rechnungshef hat demnächst
auf die hierauf eingekommene Rechrfertigung
nach dem von dem Ober-Rechnungs-Rathe
darüber gemachten Vortrage kollegialisch
abzustimmen, und einen förmlichen Beschluß
zu saßen, welcher von dem Vorstande
unterzeichnet, und von dem obersten Rechnungshofe
in der geeigneten Form ausgefertiget
wird. Dieser Beschluß enthält entweder
die definitive Entledigung des Rechnungs
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pflichtigen, oder den Auftrag, über diejente
gen Dunkte, welche nicht hinlänglich erläutert
oder gehoben zu seyn scheinen, néhere
Auskunft zu geben.
§. 47.
Auch sertigt der oberste Rechnungshof
über die ihm zur unmittelbaren Aufnahme
zugewiesenen Rechnungen der Hofstäbe, Zentralstellen,
Intendanzen und Kreis= Kassen,
nachdem dieselben mit der Zentral: Staats-Kasse
Abrechnung, und vollständige Richtigkeit
gepflogen haben, die Absolutorien aus.
S. 48.
Diese sollen mit Buchstaben die Angabe
der Total-Summen der Einnahmen und
Ausgaben, so wie des übriggebliebenen Kaß
se= Bestandes nach den Resultaten der revidirten
Rechnung enthalten.
H. 49.
In dem Falle, wo dem Rechnungsstellr
noch kein endliches Absolutorium ertheilt werden
kann, soll der Beschluß des obersten
Rechnungshofes die Frist bestimmen, binnen
welcher alle noch zu hebenden Bedenken erlediget
seyn müssen. Nach fruchtlosem Ablause
dieser Frist macht der oberste Rechnungshef
dem Finanz-Ministerium hievon die Ahzeige,
welches alsdann gegen die säumige verrechnende
Stelle die geeigneten weiteren Maaß"
regeln der Strenge anordnet.
. vo.
Findet der oberste Rechnungshof bel Prüfung
der Rechnungen Verfälschungen, oder
auch sonstige erhebliche Gebrechen, so wird
auch hievon das Ministerium der Finanien