Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Achtundzwanzigster Jahrgang. 1900. (28)

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Vorübergehend  kann  der  Reichskanzler  für  ältere,  bereits  vor  dem  1.  April  1900  in  die  ostafrikanische
Reichspostdampferlinie  eingestellte  Schiffe  eine  geringere  als  die  vorbezeichnete  Geschwindigkeit  zulassen,
die  aber  auf  der  Hauptlinie  nicht  unter  10½  Knoten  herabgehen  darf.

Bei  Fahrten  gegen  den  Monsun  ist  ein  Abschlag  von  einem  Knoten  für  die  Stunde  gestattet;  für
die  Durchfahrt  durch  den  Suezkanal  wird  eine  den  Verhältnissen  entsprechende  Zeit  eingesetzt.

Hiernach  wird  die  Zeitdauer  der  Reise  unter  Berücksichtigung  des  Aufenthalts  in  den  Häfen
ermittelt  und  durch  den  Fahrplan  festgesetzt.

Artikel  3.

Der  Unternehmer  ist  verpflichtet,  auf  Verlangen  des  Reichskanzlers  innerhalb  der  Vertragsdauer
auf  der  Hauptlinie  für  neu  zu  erbauende  Schiffe  eine  Erhöhung  der  im  Artikel  2  angegebenen  Fahrgeschwindigkeit
  eintreten  zu  lassen,  soweit  auf  einer  ausländischen  Konkurrenz-Postlinie  eine  Steigerung
der  vertragsmäßigen  Fahrgeschwindigkeit  erfolgt.  Diese  Erhöhung  der  Fahrgeschwindigkeit  hat  ohne
besondere  Gegenleistung  des  Reichs  zu  erfolgen,  soweit  der  Unternehmer  der  ausländischen  Postlinie  die
für  seine  Dampfer  vorgeschriebene  Fahrgeschwindigkeit  ohne  Erhöhung  der  vertragsmäßigen  Gegenleistung
  steigert.

Artikel  4.

Auf  Verlangen  des  Reichskanzlers  müssen  die  für  die  Hauptlinie  neu  zu  erbauenden  Schiffe  mit
solcher  Maschinenkraft  ausgestattet  werden,  daß  sie  im  Stande  sind,  in  voll  beladenem  Zustand  eine
Durchschniktsgeschwindigkeit  von  13  Knoten  zu  entwickeln.

Artikel  5.

Die  Dampfer  haben  die  Post  an  den  fahrplanmäßig  hierzu  zu  bestimmenden  Häfen  (Posthäfen)
aufzunehmen  und  abzuliefern.  In  den  europäischen  Posthäfen  müssen  die  Dampfer  bei  der  Ausreise  zu
der  fahrplanmäßig  festgesetzten  Stunde  bereit  liegen,  um  sogleich  nach  Empfang  der  Post  die  Fahrt  antreten
  zu  können.  Die  Abfahrt  darf  nicht  früher  erfolgen,  als  bis  die  Post  an  Bord  ist.

Artikel  6.

Der  Unternehmer  hat  alljährlich  den  Fahrplan  aufzustellen  und  dem  Reichskanzler  zur  Genehmigung
  und  endgültigen  Feststellung  zu  unterbreiten.  Der  Entwurf  des  Fahrplans  muß  mindestens
drei  Monale  vor  dem  Zeitpunkte  der  Einführung  eingereicht,  die  Genehmigung  zu  Fahrplanänderungen
mindestens  zwei  Monate  vor  dem  Zeitpunkte,  zu  welchem  sie  eintreten  sollen,  eingeholt  werden.

Der  Reichskanzler  ist  berechtigt,  zu  jeder  Zeit  unter  den  im  Artikel  35,  letzter  Absatz,  festgesetzten
Bedingungen  eine  Aenderung  des  bestehenden  Fahrplans,  sowie  das  Anlaufen  noch  anderer,  als  der  im
Artikel  1  benannten  Häfen  anzuordnen.  Für  diejenigen  Fälle,  in  denen  es  sich  um  eine  Aenderung  in
der  Fahrgeschwindigkeit  oder  in  der  Anzahl  der  Fahrten  handelt,  finden  die  Bestimmungen  der  Artikel  3
und  40  Anwendung.  Die  angeordnete  Aenderung  ist  dem  Unternehmer  mindestens  drei  Monate  vor  dem
Zeitpunkte,  zu  welchem  sie  in  Kraft  treten  soll,  schriftlich  mitzutheilen.

Artikel  7.

Andere  als  die  fahrplanmäßigen  Häfen  dürfen  ohne  besondere  Genehmigung  des  Reichskanzlers
von  den  Dampfern  nicht  angelaufen  werden.  Sind  letztere  in  Folge  schlechten  Wetters  oder  eines  anderen
Umstandes,  welcher  bei  Anwendung  der  gehörigen  Sorgfalt  nicht  zu  vermeiden  war,  gezwungen,  dem
Fahrplane  zuwider  einen  Nothhafen  anzulaufen,  so  ist  die  gesetzlich  vorgeschriebene  Verklarung,  falls  sie
im  Auslande  zu  bewirken  ist,  wenn  thunlich  vor  dem  deutschen  Konsul  abzulegen.  Kann  ein  genügender
Entschuldigungsgrund  für  das  fahrplanwidrige  Anlegen  in  glaubhafter  Weise,  insbesondere  durch  die  abgelegte
  Verklarung  und  durch  den  Inhalt  des  Schiffstagebuchs  nicht  nachgewiesen  werden,  so  ist  für  das
erste  Anlegen  eine  Strafe  von  1000  (eintausend)  Mark  und  für  das  zweite  Anlegen  auf  derselben  Fahrt
eine  solche  von  2000  (zweitausend)  Mark  verwirkt;  bei  einer  drittmaligen  und  jeder  ferneren  Zuwiderhandlung
auf  ein  und  derselben  Fahrt  liegt  es  in  der  Befugniß  des  Reichskanzlers,  eine  Strafe  in  Höhe  von  2000
bis  5000  (fünftausend  Mark) festzusetzen.

  Die  vorstehenden  Bestimmungen  finden  sinngemäße  Anwendung  auf  diejenigen  Fälle,  in  welchen
fahrplanmäßige  Häfen  nicht  angelaufen  werden.