Gefangenenanstalten (Gefängnisse) u. Gefängnisverwaltung — Gefangenenbeschäftigung. 581
Pfarreien, Rüstereien und Schulstellen, sowie
um einige Jagd= und Fischereigerechtig-Reiten.
Gefangenenanstalten (Gefängnisse) und
Gefängnisverwaltung s. Strafanstalten.
Gefangenenarbeitsverdienstanteil. Sowohl
in den vom MId J. ressortierenden Strafanstalten
und Gefängnissen als in den Ge—
fängnissen der Justizverwaltung fließt der
Ertrag der den Gefangenen zugewiesenen
oder zugelassenen Arbeit zur Staatskasse;
dagegen verbleibt der Ertrag der Selbstbeschäftigung
den Gefangenen (ogl. Gefangenenbeschäftigung).
Um jedoch auch
im ersteren Falle den Gefangenen Anlaß, besonderen
Fleiß zu beweisen, und Gelegenheit
zur Gewinnung eines Uberverdienstes zu geben,
besonders aber, um ihnen nach der Entlassung
die Rüchkehr zu einem geordneten Leben zu erleichtern
und die ihnen gewidmete Fürsorge zu
unterstützen, wird ihnen — jedoch ohne daß sie ein
Becht hierauf hätten und nur bei guter Führung—
ein Anteil am Verdienste des Staates überhaupt
und ein höherer Anteil an dem durch
Uberschreitung der normalen Arbeitszeit oder
des normalen Arbeitspensums erzielten Mehrverdienste
bewilligt. Von dem, was sie auf
diese Weise für sich gewinnen, dürfen sie einen
Teil während der Strafzeit zum Ersatze des
durch ihre Straftat angerichteten Schadens,
zur Unterstützung notleidender Angehöriger,
sowie für sich zu kleinen erlaubten Genüssen
(Zusatznahrungsmitteln), Büchern, Schreibmaterialien
u. dgl. verwenden. Der Rest wird,
soweit er nicht zur Beschaffung der Bekleidung
bei der Entlassung verwendet werden kann
und muß (Vf. vom 22. Sept. und 31. Okt.
1904 — MBl. 261), teils den Gefangenen
bei der Entlassung bar ausgezahlt, teils der
Polizeibehörde des künftigen Aufenthaltsorts
oder einem dort bestehenden Fürsorgevereine
für entlassene Gefangene zur sofortigen
oder allmählichen Aushändigung überwiesen.
In das Eigentum der Gefangenen
gehen die Anteile am Arbeitsverdienst aber
erst durch die Aushändigung an sie selbst zu
ihrer freien Verfügung über. Es Rhann daher
eine Beschlagnahme zwar schon ausgewiesener,
aber noch im Gewahrsam der Gefängnisbehörde
oder eines Fürsorgevereins befindlicher
Verdienstanteile nicht stattfinden (AOrder vom
28. Dez. 1840 — GS. 1841, 52 — und vom
21. Mai 1860 — Jlll. 254, die neben 3#.
§ 811 fortgelten). Auch nach der Aushändigung
sollen solche Anteile nicht zur Bestreitung von
Gerichtskosten in Anspruch genommen werden.
Dagegen werden sie wegen mutwillig oder bei
Entweichungen verursachter, mit der Untersuchungs=
oder Strafhaft im Zusammenhange
stehender Beschädigungen in Höhe des angerichteten
Schadens der Staatskasse nach
Maßgabe des AE. vom 28. Aug· 1905 und
der gemeinschaftlichen Vf. des FMl., des Md J.
und des JM. vom 27. Jan. 1506 (IUlBl. 64)
überwiesen. Uber die Einzelheiten treffen
die besonderen Reglements für die Gefangenenanstalten,
der AE. vom 7. Sept. 1892 (IUlll.
1893, 81), die Gefängnisordnung für die Justizverwaltung
in Preußen vom 21. Dez. 1898,
sowie die Dienstordnung für die dem MdJ.
unterstellten Strafanstalten und größeren Gefängnisse
vom 14. Nov. 1902, an Stelle welcher
letzteren übrigens binnen Rurzem eine anderweitige
Dienstordnung treten soll, und mehrfache
Erl. nähere Bestimmung.
Gefangenenbeschäftigung. Eine Beschäftigung
der Gefangenen ist notwendig, damit sie
die Strafe als ein Ubel empfinden, durch die
mit ihr verbundene Gewöhnung an eine regelmäßige
Tätigkeit sowie an Ordnung und Gehorsam
zugleich gebessert werden, bei längeren
Strafen ihre Gesundheit nicht leidet, die großen
Kosten der Unterhaltung der Gefängnisse verringert
werden und durch einen Anteil am
Arbeitsverdienst (s. Gefangenenarbeitsverdienstanteil)
den Gefangenen das Vortkommen
nach der Entlassung erleichtert wird.
Es ist dabei mehr auf Beschaffung von Arbeit
überhaupt als auf Erzielung eines möglichst
lohnenden Ertrags Bedacht zu nehmen. Allerdings
wird seit Jahren von manchen Seiten
die Gefängnisarbeit bekämpft, namentlich soweit
es sich um die Herstellung von Handwerkserzeugnissen
handelt. Indessen auch
insoweit dürfte sich den berechtigten Einwendungen
dadurch BRechnung tragen lassen, daß
in erster Linie Arbeiten für die eigene Hauswirtschaft
der Gefangenenanstalten oder für
den Bedarf anderer Zweige der Reichs= und
Staatsverwaltung ausgeführt (vgl. hierzu den
Erl. vom 20. Jan. 1903 — HAMll. 9) und bei
den Fabrikaten und Erzeugnissen des Handwerkes
die Preise nicht zu niedrig gestellt
werden, also eine Konkurrenz der freien Handwerker
möglich bleibt. Darüber, wie weit
für die Gefangenen Arbeitszwang oder Arbeitsfreiheit
besteht, s. Strafen II. Die Untersuchungs=
und Zivilhaftsgefangenen (s. Strafgefangene)
Bönnen zur Arbeit nie gezwungen
werden, wohl aber sich an den Anstaltsarbeiten
beteiligen oder sich Arbeiten zuweisen lassen
oder auch sich selbst beschäftigen.
Es sind zu unterscheiden Arbeiten, die
innerhalb, und solche, die außerhalb der Anstalt
betrieben werden. Zu den ersteren gehört
die Beschäftigung der Gefangenen zugunsten
der Gefängnisbeamten, deren Zulässigkeit,
um Mißbräuche zu verhindern, der Einschränkung,
und die, soweit sie zulässig ist,
noch der besonders strengen Kontrolle bedarf.
Die Beschäftigung der Gefangenen außerhalb
der Anstalt wurde zuerst geregelt durch das
G. vom 11. April 1854 (GS. 143), zu welchem
für die Gefängnisse der Justizverwaltung die
Instr. vom 30. Mai 1854 (JM.Bl. 250) erging,
und welches teilweise noch in Geltung ist.
Uber die Bemessung der Entschädigungen,
welche die Strafanstaltsbeamten bei der Beaufsichtigung
der im Freien, außerhalb der
Strafanstalten und Gefängnisse beschäftigten
Gefangenen erhalten, trifft die V. vom 13. April
1898 (GS. 65) nähere Bestimmungen. Unter
den Arbeiten außerhalb der Anstalt empfehlen
sich besonders die landwirtschaftlichen
Meliorationsarbeiten, d. h. solche landwirtschaftliche
Arbeiten, durch die größere Flächen
urbar und zur Gewinnung landwirtschaftlicher
Erzeugnisse geeignet gemacht werden sollen,
