Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Achtundzwanzigster Jahrgang. 1900. (28)

5.  Zoll-  und  Steuer-Wesen.

Der  Bundesrath  hat  in  seiner  Sitzung  vom  31.  Oktober  d.  J.  beschlossen,  der  nachstehenden  Anweisung
zur  zollamtlichen  Prüfung  der  unter  das  Gesetz  vom  6.  März  1899,  betreffend  die  Abänderung  des
Zolltarifs  (Reichs-Gesetzbl.  S.  133),  fallenden  Seidengewebe  die  Zustimmung  zu  ertheilen.

Berlin,  den  13.  November  1900.

Der  Reichskanzler.
Im  Auftrage:  v.  Fischer.

Anweisung

zur

zollamtlichen  Prüfung  der  unter  das  Gesetz  vom  6.  März  1899,  betreffend  die
Abänderung  des  Zolltarifs  (Reichs-Gesetzbl.  S.  133),  fallenden  Seidengewebe.

In  dem  Gesetze  vom  6.  März  1899  ist  für  ungemusterte,  taffetbindige  Gewebe  aus  Seide  des
Maulbeerspinners  ohne  jede  Beimischung  von  Floretseide  oder  von  Seide  des  Eichenspinners  oder  von
anderen  Spinnstoffen  und  beiderseitig  mit  festen  Kanten  gewebt,  roh,  auch  abgekocht  (gebleicht)  ein  Zollsatz
  von  300  M.  für  1  dz  festgesetzt.  Bei  der  Zollabfertigung  von  Seidengeweben,  für  welche  dieser
Satz  in  Anspruch  genommen  wird,  ist  Folgendes  zu  beachten:

1.

2.

Das  Gewebe  muß  ungemustert,  taffetbindig  (leinwandbindig)  und  auf  beiden  Seiten  mit
festen  Kanten  versehen  sein.

Der  ermäßigte  Zollsatz  darf  nur  auf  rohe  oder  abgekochte  (gebleichte)  Gewebe,  nicht  aber
auf  Gewebe  Anwendung  finden,  die  eine  weitere  Behandlung  durch  Appretur  u.  s.  w.  erfahren
  haben.  Das  bloße  Glätten  durch  heiße  Walzen  2c.  (Kalandriren)  gilt  jedoch  nicht
als  eine  solche  weitere  Behandlung.

Das  Gewebe  muß  ausschließlich  aus  Rohseide  bestehen  und  darf  weder  eine  Beimischung

von  Floretseide  noch  von  anderen  Spinnstoffen  oder  Gespinnsten  enthalten.  Rohseide
unterscheidet  sich  von  gesponnener  Floretseide  dadurch,  daß  erstere  aus  ununterbrochenen
langen  Fäden  (Kokonfäden)  besteht,  letztere  dagegen  aus  kürzeren  Fasern,  welche  durch
einen  förmlichen  Spinnprozeß  zu  Fäden  vereinigt  sind.

Die  zur  Herstellung  des  Gewebes  verwendete  Rohseide  muß  solche  vom  Maulbeerspinner

sein;  Gewebe,  die  ganz  oder  theilweise  aus  Rohseide  vom  Eichenspinner  bestehen,  sind  vom
ermäßigten  Zollsatz  ausgeschlossen.  Die  in  Ostasien  aus  Rohseide  des  Maulbeerspinners
hergestellten  Gewebe  werden  im  Handel  als  Pongees,  die  aus  Rohseide  vom  Eichenspinner
erzeugten  Gewebe  als  Tussahs  oder  Tussors  und  Korahs  bezeichnet.  Die  Pongees  unter-