nur  derjenige  anzusehen,  der  gewerbsmäßig  Bank-  oder  Wechselgeschäfte
betreibt.  Bankgeschäfte  aber  sind  meines  Erachtens  diejenigen,  die  auf  die
Beschaffung,  den  Umsatz  und  die  Verwertung  von  Wertpapieren,  Geld
oder  Geldsurrogaten  gerichtet  sind...  .“

Infolge  dieses  und  ähnlich  lautender  Gutachten  der  Ältesten  der  Kaufmannschaft
  von  Berlin,  der  Handelskammern  Berlin  und  Frankfurt  a.  M.,
die  besonders  noch  betont  haben,  daß  der  Handelsverkehr  bei  einer
„Bank“  cin  Unternehmen  mit  einem  bedeutenden  Kapital  im  Sinne  hat,
ist  zahlreichen  Firmen  die  Bezeichnung  als  Bank  oder  Bankinstitut  verboten
  worden.  Firmen,  die  geeignet  waren,  eine  Täuschung  über  die  Art
und  den  Umfang  des  Geschäftes  herbeizuführen,  sind  von  Amts  wegen
gelöscht  worden.  Einsprüche  gegen  diese  Verfügungen  wurden  von  den
Gerichten  zurückgewiesen.

So  entschied  z.  B.  das  Kammergericht  am  21.  Dezember  1906,  daß
die  Löschung  der  einige  Monate  vorher  als  offene  Handelsgesellschaft
eingetragenen  „Landwirtschaftlichen  Handelsbank  N.  &  O0.“  (N.  &  O.
waren  die  Namen  der  beiden  Gesellschafter)  vom  Amtsgericht  zu  Recht
erfolgt  sei.  Eine  mit  einem  Kapital  von  200000  M  begründete  offene
Handelsgesellschaft  sei,  auch  wenn  sie  Bankgeschäfte  aller  Art  betreiben
wolle,  bei  der  heutigen  Auffassung  des  Wortes  „Bank“  nicht  berechtigt,  in
die  aus  den  Familiennamen  der  beiden  Gesellschafter  bestehende  Firma  die
zusätzliche  Bezeichnung  „Landwirtschaftliche  Handelsbank“  aufzunehmen.
„Die  beteiligten  Kreise  unterstellen  nach  Maßgabe  der  Gutachten  des
Handelsstandes  bei  einer  »Bank«  eine  gewisse  Ständigkeit  des  Uhnternehmens,
  wie  sie  bei  den  juristischen  Personen  des  Handelsrechts  regelmäßig
  vorhanden  ist.  Dieser  dem  Handelsverkehre  geläufigen  Vorstellung
einer  Loslösung  der  mit  Rechtspersönlichkeit  ausgestatteten  Vereine  des
Handelsrechts  von  den  Personen  der  Mitglieder  hat  das  Gesetz  dadurch
Rechnung  getragen,  daß  die  danach  maßgebende  sachliche  Grundlage  des
Unternehmens,  ihre  Kapitalskraft,  tunlichst  in  das  Licht  der  Öffentlichkeit
gerückt  ist.“  —  In  ihrem  Gutachten  wiesen  die  Ältesten  der  Kaufmannschaft
  auch  auf  den  allmählichen  Wandel  der  Verkehrsauffassung  hin.
Daraus  erkläre  es  sich,  daß  früher  Unternehmungen  unbeanstandet  die
Bezeichnung  als  Banken  oder  Bankinstitute  annehmen  durften,  die  heute
bei  der  strengen  Auffassung  des  Verkehrs  als  solche  nicht  mehr  anerkannt
werden  würden.

Oft  hat  man  früher  auch  einem  Unternehmen  den  Namen  Bank  beigelegt,
  das  ihn  nach  der  Art  der  Geschäfte  nicht  verdiente,  ohne  daß

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