Chronologische Ubersicht des Jahrganges 1843.
Datum
des
Gesetzestc.
NAusgegeben
zu
Berlin.
J3un ha l t.
Nr.
des
Stücks.
Nr.
des Gesetzes.
1843.
A. Mai.
l
29.
30.
7. Juni.
I
20.
1843.
16. Mai.
19.
19.
22. Juli.
30. August.
8. Juni.
11. Juli.
8. Sept.
1. Juli.
Gesetz über das Wiederinkurssetzen der unter
öffentlicher Autorität auf jeden Inhaber ausgefertigten
Papiere.
Verordnung, die Kompetenz der Friedensgerichte
in der Rheinprovinz betkreffend.
Gesetz über die bei gerichtlichen Verhandlun-=gen
mie Wenden zu beobachteenden Formen.
Statut für die Allensteiner Kreis-Korporation,
als Unternehmerin von Meliorationsanlagen.
,
Allerhöchste Kabigersorder, betreffend die Erhöhung
der Gewerbesteuer für die Angehörigen
solcher Staaten, in denen die diesseitigen
Unterthanen in gewerbsteuerlicher Beziehung
ungünstig behandelt werden.
Allerhöchste Kabinersorder, betreffend die Ernennung
des Präsidenten und der Mitglieder des
Ober-Censurgerichts und die nähere Bestimmung
der Amtsdauer der Letzkeren.
Allerhöchste Kabinetsorder, wegen Ermäßigung
der Hafengelder und Schifffahrts-Abgaben
von Schiffen von 25 Lasten Tragfähigkeit
oder weniger.
Allerhöchste Bestätigungs-Urkunde des Scatuks für
die Allensteiner Kreis-Korporation, als
Unternehmerin von Meliorationsanlagen.
Allerhöchste Kabinetsorder, betreffend die Vertrecung
der Kuckerneseschen und Cinkuhnenschen
Deichsozietäten in Prozessen durch deren Deputationen.
Publikationspatent, betr. den Beschluß der Deutschen
Bundesversammlung vom 15. September 1842.
wegen Anordnung einer richterlichen Instanz
zur Entscheidung gewisser im Wege des Rekurses
an dieselbe gelangenden Beschwerdesachen der
mittelbar gewordenen ehemaligen Reichs-=hände
und des ehemaligen unmittelbaren Reichsadels.
Reglement über die Befugniß der approbirken
Medizinalpersonen zum Selbstdispenfsiren
der nach homöopathischen Grundsätzen
bereiketen Arzeneimirtel.
Verordnung, betreffend die Ausprägung und Ausgabe
von zwei und einen halben Silbergroschen-Stücken
Scheidemünze, sowie die fernere
Einziehung und Umprägung der alten Einzwölftel
Thaler slücke.
21.
63.
(mit Aal.)
2361.
2362.
2373.
(Anl.)
2357.
273-288.
269272.
305-307.
42
Se