Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1843. (34)

Chronologische  Ubersicht  des  Jahrganges  1843.

 

Datum
des

Gesetzestc.

NAusgegeben

zu
Berlin.

J3un  ha  l  t.

Nr.
des
Stücks.

Nr.
des  Gesetzes.


 

1843.
A.  Mai.

l

29.

30.

7.  Juni.

I

20.

1843.
16.  Mai.

19.
19.

22.  Juli.

30.  August.

8.  Juni.

11.  Juli.

8.  Sept.

1.  Juli.

 

 

Gesetz  über  das  Wiederinkurssetzen  der  unter
öffentlicher  Autorität  auf  jeden  Inhaber  ausgefertigten
  Papiere.

Verordnung,  die  Kompetenz  der  Friedensgerichte
  in  der  Rheinprovinz  betkreffend.

Gesetz  über  die  bei  gerichtlichen  Verhandlun-=gen
  mie  Wenden  zu  beobachteenden  Formen.
Statut  für  die  Allensteiner  Kreis-Korporation,

als  Unternehmerin  von  Meliorationsanlagen.

  ,

Allerhöchste  Kabigersorder,  betreffend  die  Erhöhung
  der  Gewerbesteuer  für  die  Angehörigen
  solcher  Staaten,  in  denen  die  diesseitigen
  Unterthanen  in  gewerbsteuerlicher  Beziehung
ungünstig  behandelt  werden.

Allerhöchste  Kabinersorder,  betreffend  die  Ernennung
des  Präsidenten  und  der  Mitglieder  des
Ober-Censurgerichts  und  die  nähere  Bestimmung
  der  Amtsdauer  der  Letzkeren.

Allerhöchste  Kabinetsorder,  wegen  Ermäßigung
der  Hafengelder  und  Schifffahrts-Abgaben
  von  Schiffen  von  25  Lasten  Tragfähigkeit
oder  weniger.

Allerhöchste  Bestätigungs-Urkunde  des  Scatuks  für
die  Allensteiner  Kreis-Korporation,  als
Unternehmerin  von  Meliorationsanlagen.

Allerhöchste  Kabinetsorder,  betreffend  die  Vertrecung
der  Kuckerneseschen  und  Cinkuhnenschen
Deichsozietäten  in  Prozessen  durch  deren  Deputationen.


Publikationspatent,  betr.  den  Beschluß  der  Deutschen
Bundesversammlung  vom  15.  September  1842.
wegen  Anordnung  einer  richterlichen  Instanz
zur  Entscheidung  gewisser  im  Wege  des  Rekurses
an  dieselbe  gelangenden  Beschwerdesachen  der
mittelbar  gewordenen  ehemaligen  Reichs-=hände
  und  des  ehemaligen  unmittelbaren  Reichsadels.


Reglement  über  die  Befugniß  der  approbirken
Medizinalpersonen  zum  Selbstdispenfsiren
  der  nach  homöopathischen  Grundsätzen
bereiketen  Arzeneimirtel.

Verordnung,  betreffend  die  Ausprägung  und  Ausgabe
  von  zwei  und  einen  halben  Silbergroschen-Stücken
  Scheidemünze,  sowie  die  fernere
  Einziehung  und  Umprägung  der  alten  Einzwölftel
  Thaler  slücke.

 

21.

63.
(mit  Aal.)

2361.

2362.

2373.
(Anl.)

2357.

 

273-288.

269272.

305-307.

42
Se