Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Neunundzwanzigster Jahrgang. 1901. (29)

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Anla  e

c)  Die  Anlage  3  enthält  eine  Anleitung  für  die  Polizei-  und  Gemeindebehörden  u.  s.  w.  zur  A5.9
Mitwirkung  bei  Ausübung  der  militärischen  Kontrole,  und  zwar:
aa)  über  die  Arten  (Benennungen)  der  einzelnen  Militärpapiere;  welndebeher
bb)  über  die  Voraussetzungen,  unter  welchen  die  Inhaber  von  Militärpapieren  —  wlhm.  #ur  ##
nach  Maßgabe  der  ihnen  obliegenden  Melde=  und  Gestellungspflichten  —  als  u0  n  der,  a
legitimirt  zu  erachten  sind;  ulschen  gon,
ce)  über  das  Verfahren  hinsichtlich  derjenigen  innerhalb  der  unter  b  erwähnten  Altersgrenze
  befindlichen  Wehrpflichtigen,  welche  sich  nicht  im  Besitze  von  Militärpapieren
befinden,  oder  welche  dergleichen  Papiere  zwar  besitzen,  aber  der  ihnen  obliegenden

Melde=  und  Gestellungspflicht  nicht  nachgekommen  sind.

Die  mit  Führung  des  Meldewesens  (§.  10  des  Gesetzes  über  die  Freizügigkeit  vom  1.  November

1867)  betrauten  Behörden  und  Beamten  haben  von  allen  neu  anziehenden,  innerhalb  der  unter

Ziffer  2b  bezeichneten  Altersgrenze  befindlichen  männlichen  Personen  einen  Ausweis  über  ihre

Militärverhältnisse  zu  verlangen  und,  falls  dieselben  sich  dieserhalb  nicht  ausweisen  können,  hiervon

dem  Cidvilvorsitzenden  der  Ersatzkommission  sofort  Anzeige  zu  machen.

Eine  entsprechende  Prüfung  der  Militärverhältnisse  ist  ferner  bei  allen  wehrpflichtigen  Personen,

welche  einen  Paß  zur  Reise  nach  außerdeutschen  Ländern  nachsuchen  (S.  107,  0,  zu  veranlassen.  Auch

wenn  sonst  keine  Anstände  vorliegen,  sind  Mannschaften  des  Beurlaubtenstandes  die  Pässe  so  lange

vorzuenthalten,  bis  der  Nachweis  der  miltitärischen  Abmeldung  erbracht  worden  ist  (55.  107;

108,  3;  111,  12).

Die  Gendarmen,  Polizei=  und  Sicherheitsbeamten  haben  ihre  besondere  Aufmerksamkeit  auf  die

Prüfung  der  Militärverhältnisse  der  bei  der  Revision  von  Herbergen  und  Gastwirthschaften  angetroffenen

  und  der  auf  der  Wanderschaft  befindlichen  Personen  zu  richten.

Den  Vorstehern  staatlicher  oder  unter  staatlicher  Aufsicht  stehender  Straf-,  Besserungs=  und  Heilanstalten
  ist,  soweit  dies  gesetzlich  zulässig,  gleichfalls  die  Verpflichtung  aufzuerlegen,  die  Militärverhältnisse
  der  in  die  Anstalt  eingelieferten  innerhalb  der  unter  2b  bezeichneten  Altersgrenze  befindlichen
  Personen  zu  prüfen  und  ist,  falls  dieselben  sich  nicht  ordnungsmäßig  auszuweisen  vermögen,
hiervon  dem  Civilvorsitzenden  der  Ersatzkommission  des  Geburtsorts  der  Betreffenden  Anzeige  zu
machen.  Die  gleiche  Verpflichtung  ist  auch  den  Vorständen  der  Arbeiterkolonien  aufzuerlegen.

.  Die  Konsuln,  die  Gouvernements,  Landeshauptmannschasten  und  Bezirksämter  in  den  deutschen
Schutzgebieten,  die  Seemannsämter),  die  Vorstände  der  öffentlichen  Navigationsschulen  und  die  Reichs-Prüfungs-Inspektoren
  haben  gleichfalls  innerhalb  ihres  Geschäftskreises  bei  der  Kontrole  mitzuwirken.

Die  Gerichte  haben  —  soweit  diese  Obliegenheiten  nicht  besonderen  Beamten  (Staats=  oder  Amtsanwälten)
  übertragen  sind  —  die  hinsichtlich  der  Kontrole  erforderlichen  Mittheilungen  (§§.  108,  5
und  111,  19)  den  Ersatz=  oder  Landwehrbehörden  unaufgefordert  zugehen  zu  lassen.

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Abschnitt  XVIII.
Erfüllung  der  Wehrpflicht  bis  zum  Beginn  der  Dienstpflicht.
F.  107.
Erfüllung  der  Wehrpflicht  bis  zum  Beginn  der  Militär  pflicht.
Wehrpflichtigen,  welche  sich  noch  nicht  im  militärpflichtigen  Alter  befinden,  dürfen  Auslandspässe  für
eine  über  den  Zeitpunkt  des  Eintritts  in  dieses  Alter  hinausliegende  Zeit  nur  insoweit  ertheilt
werden,  als  sie  eine  Bescheinigung  des  Civilvorsitzenden  der  Ersatzkommission  ihres  Gestellungsorts
darüber  beibringen,  daß  ihrer  Abwesenheit  für  die  beabsichtigte  Dauer  gesetzliche  Hindernisse  nicht
entgegenstehen.
Anlage  .

*)  Anlage  4  enthält  eine  Zusammenstellung  derjenigen  Bestimmungen,  welche  in  Bezug  auf  die  Militärverhälknisse  **i'“  1%
Anzumusternder  zu  beachten  sind.  «  Eile-Messingc


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