Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Neunundzwanzigster Jahrgang. 1901. (29)

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3.  Marine  und  Schiffahrt.

Mit  Bezug  auf  die  Bekanntmachung,  betreffend  die  Führung  des  Eisernen  Kreuzes  in  der  Handelsflagge,
  vom  16.  August  1896  (Central-Blatt  S.  461)  wird  bekannt  gegeben,  daß  nach  Allerhöchster
Zesinimung  die  Flagge  mit  diesem  Abzeichen  in  Schiffsbooten  nicht  geführt  werden  darf.

Berlin,  den  6.  November  1901.
Der  Reichskanzler.
Im  Auftrage:  Rothe.

4.  Zell=  und  Stener-Wesen.

Veränderungen  in  dem  Stande  oder  den  Befugnissen  der  Zoll=  und  Steuerstellen.
Im  Königreiche  Preußen.

In  Coblenz  ist  eine  dem  Hauptsteueramte  daselbst  unterstellte  Zollabfertigungsstelle  bei  den  neuen
Werstanlagen  errichtet  worden,  welche  die  Bezeichnung  „Zollabfertigungsstelle  am  Moselwerst“  führt.
Dieser  Abfertigungsstelle  sind  folgende  Befugnisse  beigelegt  worden:

zur  Ausfertigung  und  Erledigung  von  Zollbegleitscheinen  I  und  II,  zur  Erledigung  von  Begleitscheinen
  1  und  ll  über  inländisches  Salz,  zur  Ausferltigung  und  Erledigung  von  Versendungsscheinen  1
und  II  über  inländischen  Taback,  zur  Ausfertigung  von  Musterpässen  über  Gegenstände  des  freien  Verkehrs,
zur  unbeschränkten  Absertigung  im  Eisenbahnverkehre,  zur  Tarifirung  von  Baumwollengarn  der  Tarifnummer
  2  c  1,  2  und  3,  Leinengarn  der  Tarisnummer  22  a  und  b,  Leinwand  der  Tarisnummer  22  f,

1  und  2  und  Anmerkung  zu  f  und  g  und  Wollwaaren  der  Tarifnummer  41  4  5  und  6  zu  anderen
als  den  höchsten  Zollsätzen  dieser  Nummern,  zur  Abfertigung  des  mit  dem  Anspruch  auf  Sieuervergütung
ausgehenden  Bieres,  Branntweins  und  Tabacks  sowie  zur  Erhebung  von  Uebergangsabgaben  und  Ausfertigung
  und  Erledigung  von  Uebergangsscheinen.

Das  Salzsteueramt  1  zu  Theodorshalle  im  Bezirke  des  Hauptsteueramts  zu  Kreuznach  ist  in
ein  Salzsteueramt  ll  umgewandelt  worden.

Es  ist  ertheilt  worden:

Dem  Steueramt  I  zu  Otterndorf  im  Bezirke  des  Hauptsteueramts  zu  Stade  die  Besugniß  zur
Abfertigung  der  im  8.  1  der  Allgemeinen  Ausführungsbestimmungen  zu  §.7  Ziffer  1  und  3  des  Zolltarifgesetzes
  aufgeführten  Waaren,  die  mit  dem  Anspruch  auf  Ertheilung  von  Einfuhrscheinen  zur  Ausfuhr
angemeldet  werden,  und  dem  Steueramt  !  zu  Namslau  im  Bezirke  des  Hauptsteueramis  zu  Oels  die
Seiugaß  zur  Erhebung  der  Uebergangsabgabe  von  Bier  und  zur  Erledigung  von  Uebergangsscheinen
über  Bier.

Im  Königreiche  Bayern.

Dem  Nebenzollamte  II  zu  Scheidegg  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  zu  Lindau  ist  die  Besugniß
zur  Ausfertigung  und  Erledigung  von  Begleitscheinen  1  sowie  zur  Abfertigung  des  Waaren-Ein=  und
Ausganges  im  Eisenbahnverkehr  (§§.  63  und  66  bis  71  des  Vereins-Zollgesetzes)  und  zur  Abfertigung
der  unter  Eisenbahnwagenverschluß  ankommenden  Begleitscheingüter  beigelegt  worden.

Im  Königreiche  Sachsen.
Das  bisherige  Nebenzollamt  1  Hermsdorf  und  die  in  eine  Straßenabtheilung  dieses  Amtes
umgewandelle  olabfertigungeeell  in  Markersdorf  sind  zu  einer  Zollstelle  unter  der  Bezeichnung
„Nebenzollamt  !  Markersdorf-Hermsdorsf“  vereinigt  worden.

Im  Königreiche  Württemberg.
Die  Zollabfertigungsstelle  am  Westbahnhofe  zu  Stuttgart  ist  aufgehoben  worden.
Dem  Nebenzollamt  !  zu  Langenargen  im  Bezirke  des  Hauplzollamts  zu  Friedrichshafen  ist
die  unbeschränkte  Befugniß  zur  Ausfertigung  und  Erledigung  von  Zollegleitscheinen  !  und  ll  und  zu
Abfertigungen  im  Eisenbahnverkehre  beigelegt  worden.