Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Neunundzwanzigster Jahrgang. 1901. (29)

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Central-Blatt

für  das

Deutsche  Reich.

Herausgegeben
im
Reichsamte  des  Innern.

Dn  beltieben  durch  alle  Postanstalten  und  hHuchhandlungen.

XXIX.  Jahrgang.  Berlin,  Freitag,  den  6.  Dezember  1901.  *  51.

 

 

 

9  .«  2.  NMilitär-Wesen:  Leniummungen  über  die  Cohlihamen  des

Inhalt:  1.  Algzemeine  —  Sechen:  Verbot  der
in  Wien  erscheinenden  Zeitschrift  „Arbeiter-Zeitung“  3.  Hootulchen.  Froben  Miitr  Satsenhausen,G  aus  Ann
Seite  417  ·  Reichsgebtete.............  l

1.  Allgemeine  Verwaltungs-Sachen.

Nachdem  durch  rechtskräftige  Urtheile  des  Königlichen  Landgerichts  !  Berlin  vom  14.  Februar  und  vom
12.  Oktober  1901  gegen  die  in  Wien  erscheinende  Zeitschrift  „Arbeiter-Zeitung“  binnen  Jahresfrist
zweimal  Verurtheilungen  auf  Grund  der  §§.  41  und  42  des  Strafgesetzbuchs  erfolgt  sind,  wird  in  Unwendung
  des  §.  14  des  Gesetzes  über  die  Presse  vom  7.  Mai  1874  (Reichs-Gesetzbl.  S.  65)  die  fernere
Verbreitung  dieser  Zeitschrift  auf  die  Dauer  von  zwei  Jahren  hierdurch  verboten.
Berlin,  den  29.  November  1901.
Der  Reichskanzler.
In  Vertretung:  Graf  v.  Posadowsky.

224.  Mili  tär  =  Wesen.

Pestimmungen
über  die  Wohlthaten  des  Potsdamschen  großen  Militär-Waisenhauses.

1.  Die  Stiftung  gewährt  den  Kindern  verstorbener  Soldaten*?)  vom  Feldwebel  abwärts
1.  Aufnahme  in  die  Erziehungsanstalten  Potsdam  (evangelische  Knaben),  Pretzssch  (evangelische
Mädchen),  ga  Nazareth  zu  Hoöxter  (katholische  Knaben  und  Mädchen),
2.  soweit  eine  solche  Nasnahme  nicht  stattfinden  kann,  Pflegegeld  von  jährlich  90  Mark  oder
für  Doppelwaisen  von  108  Mark.

*)  Ausnahmsweise  auch  den  Kindern  ehemaliger  Soldaten,  welche  völlig  erwerbsunsähig  sind.

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