Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dreißigster Jahrgang. 1902. (30)

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Zu  g.  26.
a)  In  Abs.  1  sind  statt  der  Worte  „12/5  Grad  Réaumur  oder  15,56  Grad  des  hunderttheiligen
  Thermomeiera·  zu  setzen:
„15,5.  Grad  Celsius“.
b)  In  Abs.  2  ist  zwei  Mal  slatt  „12⅛½  Grad  Réaumur“  zu  setzen:
„15,5  Grad  Celsius“

V.  Lagerordnung.
Zu  S.  32.
Der  vierte  Absatz  erhält  folgende  Fassung:

„Eine  etwaige  Mehrmenge  ist  im  Lagerbuche  zu  dem  Verbrauchsabgabensatze
von  0,70  Mark  und,  wenn  seit  der  vorigen  Bestandsaufnahme  mit  Zuschlag  belasteter
Branntwein  angeschrieben  worden  ist,  zu  dem  höchsten  auf  diesem  ruhenden  Zuschlagsatz
anzuschreiben.“

VI.  Alkohol  344244.  2  8

 

Zu  8.  1.
In  Abs.  3  sind  die  Worte  „(12⅛½  Grad  Reaumur)“  zu  streichen.

Zu  §F.  10.
Hinter  dem  zweiten  Absatz  ist  als  künftiger  dritter  Absatz  folgende  Bestimmung  aufzunehmen:
„Das  in  Abs.  2  zugelassene  Verfahren  kann  unter  den  gleichen  Voraussetzungen
auch  bei  der  Abfertigung  von  Branntwein  in  Flaschen  (Ballons,  Krügen  u.  s.  w.)
angewendet  werden.  Als  vollständig  gefüllt  sind  diese  Gefäße  nur  anzusehen,  wenn  die
Tiefe  des  leeren  Raumes  unterhalb  des  Verschlußpfropfens  oder,  bei  Gefäßen  mit  Hals,
unterhalb  des  Halses  nicht  mehr  als  6  Centimeter  beträgt.“

Zu  8.1
In  Abs.  2  sind  die  Worte  „Zäfier-  und  19%  zu  ersetzen  durch:
„Gefäße“  und  „Gesäß“

.  Befreiungsordnung.

Zu  8.  1
a)  Der  Eingang  des  Abs.  1  erhält  folgende  Fassung:
„Für  Branntwein,  der  zu.  Beleuchtungszwecken  oder  in  öffentlichen
Kranken-,  Entbindungs=  und  ähnlichen  Anstalten  oder  in  öffentlichen  wissenschaftlichen
Anstalten  Verwendung  findet,  wird  Steuerfreiheit.
b)  Als  Abs.  2  ist  folgenge  Vorschrift  aufzunehmen:
„Die  Verwendung  von  denaturirtem  Branntwein  zur  Herstellung  von  Heilmitteln
  ist  als  eine  Verwendung  zu  gewerblichen  Zwecken  anzusehen.“
c)  Im  bisherigen  Abs.  2  ist  hinter  d  auf  einer  besonderen  Zeile  fortzufahren:
„—  und  in  den  Fällen  der  Denaturirung  —
I0)  die  Vergütung  der  Brennsteuer,  welche

für  die  Zeit  vom  1.  Oktober  bis  31.  Dezember  11000202.  DODO00“  Mark,
.1.  Januar  =  31.  März  190068686  00)05  -„
ür  die  spätere  Zeit,  sofern  der  Bundesrath  nicht  e  einen  anderen
Vergütungssatz  bestimmt  .  0,00
für  das  Liter  Alkohol  beträgt.“
Zu  §.  3.

Als  Abs.  2  ist  anzufügen:

„Die  vollständige  Denaturirung  kann  auch  in  der  Weise  ersolgen,  daß  dem
Branntwein  1,,5  Liter  des  allgemeinen  Denaturirungsmiltels  und  außerdem  0O,25  Liter
Kistallvioletelöfung  und  2  bis  20  Liter  Benzol  auf  je  100  Liler  Alkohol  zugesetzt  werden.“