Full text : Blätter für Rechtsanwendung. XLVI. Band. (46)

Neuere  oberſtri<terlihe  Erkenntniſſe.  345

genommen  wird,  wenn  alſo  nicht  blo8  wegen  der
ſchlechten  Beſchaffenheit  eines  Gebäudes,  eines
Grundſtü>s  oder  einer  darauf  befindlichen  Anlage,
ſondern  auc<  wegen  eines  dur<  Handlungen,  Arbeiten
  drohenden  Schadens  cautio  damni  infecti
verlangt  werden  kann,  um  ſich  in  Ermanglung  eines
andern  Rechtsgrundes  den  Erſaß  des  Schadens,
wenn  dieſer  eintritt,  zu  ſichern,  ſo  wird  doch  hiebei
immer  voraus8geſeßt,  daß  die  Handlung  oder  die
Arbeit  mit  dem  Grundſtü>  in  Verbindung  ſteht  und
daß  der  Schaden  dur;  das  GrundſtüF  droht.
Vangerow,  Pand.  Bd.  3  |.  678  Nr.1].  Heſſe,
cautio  damni  inf.  S.  28,  35  Abſ.  2,  S.  37,  49,
54  Abſ.  2,  S.  61  Abſ.  2,  S.  135;  Smlg.  Bd.  3
S.  185,  186.  *

Vorliegenden  Falles  aber  entſteht  der  geltend
gemachte  Schaden  nur  dur<  den  GewerbBsbetrieb
des  M.,  und  ſomit  ſind  die  Voraußſeßungen  der
cautio  damni  infecti  nicht  gegeben.

ad  2.  Allerdings  iſt  es  allgemeine  Regel,
daß  man  ſein  Recht  ungehindert  aus8üben  darf,  auch
wenn  dadur“<  einem  Andern  Schaden  zugeht  --fr.
  9  D.  8,  2,  fr.  26  D.  39,  2  --  ſowie  daß  der
Eigenthümer  eines  Grundſtü>s  vom  Eigenthümer
des  Nachbargrundſtüs8  alles  dulden  muß,  was  als
Folge  der  Eigenthumsausübung  erſcheint.  Allein
es  iſt  wohl  zu  unterſcheiden,  was  Eigenthumsausübung
  iſt  und  was  mit  der  perſönlichen  Individualität
  zuſammenhängt,  wie  der  Gewerbsbetrieb,
und  durch  dieſen  bewirkt  wird.  Wenn  der  Nachbar
Erſteres  zu  dulden  hat,  ſo  hat  er  nicht  auch  zu
dulden,  was  als  Folge  eines  Gewerbes  in  ungewöhnlicher
  Weiſe  geſchieht  und  dadurch  Schaden
verurſacht.  Leßteres  äber  iſt  der  Fall,  wenn  M;
in  Außübung  ſeines  Gewerbes  mittels  Dampfmaſchine
  in  ſeinem  Fabrikgebäude  derartig  auf  des
Nachbars  Grundſtü>  einwirkt,  daß  dieſes  erſchüttert