Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dreißigster Jahrgang. 1902. (30)

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2.  Zoll=  und  Steuer-Wesen.

Der  Bundesrath  hat  in  seiner  Sitzung  vom  6.  März  1902  beschlossen,  zu  genehmigen,  daß  inländischen
Landwirthen,  welche  im  Auslande  belegenen  Zuckerfabriken  selbsterzeugte  Zuckerrüben  unter  der  Bedingung
der  Rückgewährung  einer  entsprechenden  Menge  ausgelaugter,  getrockneter  Rübenschnitzel  liefern,  für  diese
Schnitzel  bis  zu  /100  der  in  dem  betreffenden  Betriebsjahre  nachweislich  ausgeführten  Menge  an  Zurckerrüben
  Zollfreiheit  gewährt  werde.

Der  Bundesrath  hat  in  seiner  Sitzung  vom  6.  März  1902  beschlossen,  daß  der  öffentlichen  Konditioniranstalt
  zu  Aachen  und  dem  öffentlichen  Waarenprüfungsamte  für  Wolle,  Baumwolle,  Seide  und  deren
Garne  und  Gewebe  zu  Berlin  die  Ermächtigung  zur  Feststellung  der  Feinheitsnummer  baumwollener
Garne  bei  der  Verzollung  nach  Maßgabe  der  den  Seidentrocknungsanstalten  zu  Elberfeld-Barmen  und
Crefeld  durch  den  Bundesrathsbeschluß  vom  16.  Mai  1882  (Central-Blatt  1882  S.  268)  beigelegten
Befugnisse  übertragen  wird.

3.  Militär-Wesen.

BPekanntmachung.

Dem  Stabsarzie  der  Reserve  Dr.  med.  William  Wolfram  zu  Riga  ist  auf  Grund  des  §.  42
Ziffer  2  der  Wehrordnung  die  Ermächtigung  ertheilt  worden,  Zeugnisse  der  im  §.  42  Ziffer  1a  und  b
ebendaselbst  bezeichneten  Art  über  die  Untauglichkeit  oder  bedingte  Tauglichkeit  derjenigen  militärpflichtigen
Deutschen  auszustellen,  welche  ihren  dauernden  Aufenthalt  in  den  russischen  Ostsee-Provinzen  haben.

Berlin,  den  24.  März  1902.

Der  Reichskanzler.
In  Vertretung:  Graf  v.  Posadowsky.