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2. Konfulatwesen.
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Seine Majestät der Kaiser haben im Namen des Reichs den Kaufmann Otto Dütting zum Vize—
konsul in Fray Bentos (Uruguay) zu ernennen geruht.
Dem Verweser des Kaiserlichen Konsulats in Itschang, Vizekonsul Müller, ist auf Grund des § 1
des Gesetzes vom 4. Mai 1870 in Verbindung mit § 85 des Gesetzes vom 6. Februar 1875 für den
Amtsbezirk des Konsulats und für die Dauer seiner Geschäftsführung die Ermächtigung erteilt worden,
bürgerlich gültige Eheschließungen von Reichsangehörigen und Schutzgenossen, mit Einschluß der unter
deutschem Schutze lebenden Schweizer vorzunehmen und die Geburten, Heiraten und Sterbefälle von
solchen zu beurkunden. · · -·"
3. Versicherungswesen.
Bekanntmachung.
betreffend die Unfallversicherung der Seefischer.
Der Bundesrat hat, in seiner Sitzung vom 13. Januar 1904 beschlossen, mit rückwirkender
Kraft vom 1. Januar 1902 ab in der, die Unfallversicherung der Seefischer betreffenden Bekanntmachung
vom 26. Juni 1901 (Zentralblatt S. 230) die beigefügte Nachweisung in Spalte 3 zu Ziffer 16 wie
folgt, zu fassen: # « ·
„bis zur Herrenbrücke, einschließlich der Pötenitzer Wyk, jedoch unter Ausschluß des
Dassower Sees“. 6
Berlin, den 30. Januar 190 .
Der Reichskanzler.
Im Auftrage: Caspar.
Bekunntmachung,
betreffend den Fortbezug von Unfall-, Invaliden= und Altersrenten in Grenzgebieten
und die Teilung des österreichischen Grenzbezirkes Neustadt.
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I. Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 13. Januar 1904 beschlossen, das der Bekannt-
machung vom 16. Oktober 1900 (Zentralblatt S. 540) beigegebene Verzeichnis der ausländischen
Grenzgebiete, für welche die in jener Bekanntmachung bezeichneten gesetzlichen Bestimmungen über das
Ruhen des Rechts auf den Bezug der Unfall-, Invaliden= und Altersrente außer Kraft gesetzt werden, unter
7. Osterreich-Ungarn
dahin zu ergänzen, daß hinter dem Worte: „Braunau“ die Bezeichung „in Böhmen“, ferner zwischen
Worten: „Kufstei l3burg“ das Wort: Kitzbühel“ .«-.-----«-
den Worten: „Kufstein, Salzburg“ das Wort: „Kitzbühel“ und vor dem Worte: „Schärding“ die
Worte: „Braunau am Inn, Ried“ eingefügt werden.