Metadata : Das Civil-Medizinal-Wesen im Königreiche Bayern. 3. Band. Die Medizinalpolizei (Fortsetzung). (3) 

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in  allen  diesen  Beziehungen  die  landesväterlichen  Absichten  Seiner
Majestät  des  Königs  vollständig  erfüllt  werden.
München,  den  30.  Dezember  1851.

Staatsministerium  des  Innern.
An  sämmtliche  k.  Regierungen,  K.  d.  J.,  dießseits  des  Rheins  also  ergangen.
Nachricht  der  k.  Regierung  der  Pfalz,  K.  d.  J.,  zur  Wissenschaft  und
gleichmäßigen  Nachachtung,  soweit  dieses  nach  den  Verhältnissen  des
Kreises  als  angemessen  erscheint.

Nr.  3751.  S.  106.

Entschließung  der  Generalverwaltung  der  k.  Posten  und  Eisenbahnen
vom  18.  März  1850,  die  Postportofreiheit  für  die  Kreis-Irrenanstalten
  betr.

Im  Namen  Seiner  Mgjestät  des  Königs.

Zur  Begegnung  von  Zweifeln  über  die  den  Kreis-Irrenanstalten
  unter  k.  Verwaltung  zustehenden  Postportofreiheit  ist
die  unterfertigte  Stelle  zu  der  Eröffnung  veranlaßt,  daß  die
Kreis-Irrenanstalten  im  Allgemeinen  nur  jene  Portofreiheit  anzusprechen
  haben,  welche  nach  Ausschreibung  vom  29.  Jan.  1847
dem  Oberpflegamt  des  k.  Julius-Hospitales  in  Würzburg,  sowie
andern  unter  kgl.  Verwaltung  stehenden  Stiftungen  zukommt.

Demgemäß  unterliegen  alle  auf  die  Verwaltung  dieser  Anstalten
  selbst  Bezug  habenden  Correspondenzen  und  Sendungen  —
mit  Ausnahme  der  zur  Staatscuratel  ressortirenden  Gegenstände
  im  Verkehr  mit  den  vorgesetzten  Curatelbehörden  —  der
Portopflichtigkeit,  und  sind  nur  jene  Sendungen  vortofrei  zu
belassen,  welche  den  Verkehr  dieser  Anstalten  mit  anderen  kgl.
Stellen  und  Behörden  in  wirklichen,  die  Verwaltung  der  Anstalt
nicht  berührenden  Staatsdienstsachen,  wie  z.  B.  Criminal=  oder
Polizei-Untersuchungssachen  oder  Conscriptions-Angelegenheiten
der  in  die  Anstalten  aufgenommenen  Indioiduen  betreffen,  und
demgemäß  auf  der  Adresse  mit  R.  S.  bezeichnet  und  mit  der
Angabe  des  nach  Obigem  im  Sinne  des  §.  3  der  allerhöchsten
Verordnung  vom  23.  Juni  1829  die  Portofreiheit  begründenden
speciellen  Betreffes  versehen  sind.

Sendungen  an  Private  oder  Gemeinden,  sowie  Geldsendungen
  von  oder  zu  den  Kreis-Irrenanstalten  sind  portopflichtig;
Aufgaben  von  Privaten  müssen  gleichwie  an  andere  k.  Behörden
bei  der  Absendung  frankirt  werden.