Full text: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Dreiunddreißigster Jahrgang. 1905. (33)

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Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 2. d. M. beschlossen, in die Nachweisung der zu den 
gewöhnlichen Schiffsutensilien zu rechnenden Inventarienstücke — Anlage E 1 zu den Normativ- 
bestimmungen für die Hafenregulative vom 25. Juli 1888*) --folgende Gegenstände aufzunehmen und zwar 
unter Ziffer II daselbst: Anker zum Kabellegen, unter Ziffer IV: Taue für Suchanker und 
Bojen, unter Ziffer X: 
bei Instrumenten: Tiefdruckmanometer und Tiefseethermometer, 
bei Utensilien und verschiedene Gegenstände: Kabelbojen (eiserne und aus Segeltuch), 
Luftpumpen, Signale zum Kabellegen, Bojenlampen, Rahmen für Bojenlampen, Lot- 
maschinen nebst Zubehörstücken, 
bei Handwerkszeug: Handwerkszeug für den Kabelingenieur. 
Berlin, den 15. März 1905. 
Der Reichskanzler. 
Im Auftrage: Rauschning. 
  
*) Zentralblatt 1888 S. 761. 
  
4. Handels- und Gewerbewesen. 
  
Der Bundesrat hat beschlossen, der nachstehenden Änderung des statistischen Warenverzeichnisses und 
des Verzeichnisses der Massengüter mit der Maßgabe die Zustimmung zu erteilen, daß die Änderung 
mit dem 1. April 1905 in Kraft tritt. 
Berlin, den 20. März 1905. 
Der Reichskanzler. 
Im Auftrage: Wermuth. 
 
  
Änderung 
des statistischen Warenverzeichnisses und des Verzeichnisses der Massengüter, auf welche 
die Bestimmung im § 11 Abs. 2 Ziffer 3 des Gesetzes vom 20. Juli 1879, betreffend die 
Statistik des Warenverkehrs des deutschen Zollgebiets mit dem Ausland, Anwendung findet. 
1. Statistisches Warenverzeichnis. 
  
  
  
Nummer des Nummer  
statistischen Warengattung  
Warenverzeichnisses des Zolltarifs 
4) 
+ 406 unverändert. unverändert. 
  
  
4) Hiervon gehört zu den Massengütern nur Hornmehl.