Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Dreiunddreißigster Jahrgang. 1905. (33)

—  62  —

Der  Bundesrat  hat  in  seiner  Sitzung  vom  2.  d.  M.  beschlossen,  in  die  Nachweisung  der  zu  den
gewöhnlichen  Schiffsutensilien  zu  rechnenden  Inventarienstücke  —  Anlage  E  1  zu  den  Normativbestimmungen
  für  die  Hafenregulative  vom  25.  Juli  1888*)  --folgende  Gegenstände  aufzunehmen  und  zwar
unter  Ziffer  II  daselbst:  Anker  zum  Kabellegen,  unter  Ziffer  IV:  Taue  für  Suchanker  und
Bojen,  unter  Ziffer  X:
bei  Instrumenten:  Tiefdruckmanometer  und  Tiefseethermometer,
bei  Utensilien  und  verschiedene  Gegenstände:  Kabelbojen  (eiserne  und  aus  Segeltuch),
Luftpumpen,  Signale  zum  Kabellegen,  Bojenlampen,  Rahmen  für  Bojenlampen,  Lotmaschinen
  nebst  Zubehörstücken,
bei  Handwerkszeug:  Handwerkszeug  für  den  Kabelingenieur.

Berlin,  den  15.  März  1905.
Der  Reichskanzler.
Im  Auftrage:  Rauschning.

 

*)  Zentralblatt  1888  S.  761.

 

4.  Handels-  und  Gewerbewesen.

 

Der  Bundesrat  hat  beschlossen,  der  nachstehenden  Änderung  des  statistischen  Warenverzeichnisses  und
des  Verzeichnisses  der  Massengüter  mit  der  Maßgabe  die  Zustimmung  zu  erteilen,  daß  die  Änderung
mit  dem  1.  April  1905  in  Kraft  tritt.

Berlin,  den  20.  März  1905.
Der  Reichskanzler.
Im  Auftrage:  Wermuth.



 

Änderung

des  statistischen  Warenverzeichnisses  und  des  Verzeichnisses  der  Massengüter,  auf  welche
die  Bestimmung  im  §  11  Abs.  2  Ziffer  3  des  Gesetzes  vom  20.  Juli  1879,  betreffend  die
Statistik  des  Warenverkehrs  des  deutschen  Zollgebiets  mit  dem  Ausland,  Anwendung  findet.

1.  Statistisches  Warenverzeichnis.

 

 

 

Nummer  des  Nummer  
statistischen  Warengattung  
Warenverzeichnisses  des  Zolltarifs
4)
+  406  unverändert.  unverändert.

 

 

4)  Hiervon  gehört  zu  den  Massengütern  nur  Hornmehl.